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Parlamentskorrespondenz Nr. 1406 vom 29.11.2018

Themenfelder:
Bildung
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Anträge/Universitäten

Neu im Wissenschaftsausschuss

Anträge betreffend Meldung ausländischer Studien, ÖH-Wahltage, Chairs of Excellence und Kettenverträge an Universitäten

Wien (PK) – Zu Hochschulthemen liegen mehrere neue Anträge der Koalition und der NEOS vor.

Koalitionsfraktionen wollen Meldeverfahren für ausländische Studien neu regeln

Über einen Initiativantrag der Abgeordneten Rudolf Taschner (ÖVP) und Axel Kassegger (FPÖ) wollen die Koalitionsparteien das Meldeverfahren für Studiengänge ausländischer Bildungseinrichtungen in Österreich neu regeln ( 485/A ). Nachdem der Verfassungsgerichtshof die derzeit geltende Regelung aufgehoben hat und diese mit Jahresende ausläuft, soll mit der Novelle des Hochschul-Qualitätssicherungsgesetzes sichergestellt werden, dass ein verpflichtendes Meldeverfahren für ausländische hochschulische Angebote bestehen bleibt. Dies sei im Sinne der Transparenz dieser Angebote wichtig, heißt es in der Begründung.

… und treten für Verlegung der ÖH-Wahltage 2019 ein

Die Abgeordneten Nico Marchetti (ÖVP) und Axel Kassegger (FPÖ) treten für eine Vorziehung der Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2019 ein ( 499/A ). Diese Wahlen finden üblicherweise an drei Tagen einer Woche statt, und zwar immer von Dienstag bis Donnerstag. 2019 wäre das von 27. bis 31. Mai. Da Donnerstag, 30. Mai 2019 jedoch ein Feiertag ist, schlagen die Abgeordneten eine Änderung des Gesetzes über die Wahltage vor, die es erlaubt, die Wahlen von Montag bis Mittwoch durchzuführen.

NEOS wollen "Chairs of Excellence" an österreichischen Universitäten

NEOS-Wissenschaftssprecherin Claudia Gamon weist in einem Antrag auf das Konzept einer Auszeichnung unter dem Titel "Chairs of Excellence" hin, die der FWF vorgeschlagen hat und die mit zusätzlichen Mitteln für hervorragende ForscherInnen verbunden sein soll (473/A(E)). Erfolgreiche BewerberInnen um die Auszeichnung sollen demnach zusätzliche Exzellenzmittel in Höhe von einer Million Euro erhalten. Damit könnten ProfessorInnen für die Anfangsphase ihrer Berufung die bestmöglichen Rahmenbedingungen erhalten, um sich als SpitzenforscherInnen zu etablieren. Die Bundesregierung solle diese Idee aufgreifen, um damit an österreichischen Universitäten ausgeschriebene Stellen attraktiver zu machen und so einen Beitrag zur Absicherung des Universitätsstandorts Österreich zu leisten, fordert die Abgeordnete. Gamon hat dabei insbesondere neue Stellen mit einem Schwerpunkt im Bereich Digitalisierung im Auge.

… und Lösung der Kettenvertragsproblematik an österreichischen Universitäten

Auf die nach wie vor bestehenden Probleme mit Kettenverträgen an österreichischen Universitäten weist Claudia Gamon (NEOS) hin. Sie fordert den Bildungsminister auf, gemeinsam mit den Universitäten einen Entwurf zur Lösung dieser Problematik zu erarbeiten und dem Nationalrat vorzulegen ( 466/A(E) ). Die mit der Novelle des Universitätsgesetzes getroffenen Regelungen, die ungünstige Kettenverträge für ArbeitnehmerInnen an den Universitäten verhindern sollen, greifen laut Gamon nur unzureichend. In der Praxis erhöhe sich dadurch eher die Unsicherheit für drittmittelfinanzierte junge ForscherInnen, während die Universitäten zu wenig Steuerungsmöglichkeiten hätten. Auch die Ausnahmeregelung für einmalige weitere Verlängerung haben aus Sicht der Abgeordneten nur wenig verbessert, weshalb weiterhin ein Brain-Drain hochqualifizierter junger Forschender drohe. (Schluss) sox