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Parlamentskorrespondenz Nr. 1415 vom 30.11.2018

Themenfelder:
Bildung/Parlament allgemein
Format:
Veranstaltungen
Stichworte:
Parlament/Jugendparlament/Sobotka

Jugendparlament zu "Objektivität in der politischen Bildung"

Bildungsinitiative des Parlaments feiert 20. Geburtstag

Wien (PK) – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka begrüßte heute anlässlich des 20. Jugendparlaments die 90 teilnehmenden SchülerInnen im Plenarsaal des Parlaments in der Hofburg. Aus dem Burgenland und aus Kärnten waren sie angereist, um in der Rolle von Abgeordneten ein Gesetz für "Objektivität in der politischen Bildung" auszuarbeiten. Sobotka informierte die Jugendlichen sowohl über das Zweikammersystem und die Bedeutung von Nationalrat und Bundesrat, als auch über die Demokratiewerkstatt und das Haus der Geschichte, wo man hautnah mit Informationen zur parlamentarischen Gesetzgebung versorgt wird.

Er wünschte den SchülerInnen einen interessanten Tag im Hohen Haus, um möglichst viel über den demokratischen Prozess mitnehmen zu können, erinnerte aber auch daran, "dass Demokratie nicht hinter den Parlamentswänden endet, sondern in der Familie und in der Schule weitergelebt wird". Ähnlich wie ein Klassensprecher, der mit Mehrheit gewählt werde, müssten auch die Abgeordneten mit unterschiedlichen Meinungen gut umgehen können, erklärte er. Als Präsident habe er dabei die Aufgabe, darauf zu achten, dass nichts aus den Fugen gerate, erläuterte Sobotka. Das Besondere am Jugendparlament sei unter anderem, dass man erlebe, was politische Diskussionskultur bedeute, sagte der Präsident des Nationalrats.

Die Abgeordneten Nico Marchetti (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SPÖ), Ricarda Berger (FPÖ) und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) zeigten sich erfreut darüber, den SchülerInnen ihren Alltag als Abgeordnete näherzubringen und sie auf eine Abstimmung über einen Gesetzestext vorzubereiten.

Die Plenardebatte über den Gesetzesvorschlag kann ab 15.00 Uhr im Live-Stream http://www.ots.at/parlamentstream auf der Parlamentswebsite mitverfolgt werden.

Bereits gestern wurden die jugendlichen Abgeordneten von Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska, die aus dem Burgenland kommt, und dem Kärntner Ingo Appé, designierter Bundesratspräsident ab 1. Jänner 2019, willkommen geheißen. Beide appellierten an die Jugendlichen, sich am demokratischen Prozess aktiv zu beteiligen. Das Jugendparlament biete die Möglichkeit zu erfahren, dass Gesetzgebung und die Findung von Kompromissen viel Arbeit bedeuten und auch der Respekt vor anderen Meinungen wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie sind. Wichtig sei Sachlichkeit und der wertschätzende Umgang miteinander, sagte Posch-Gruska.

Mitwirkung an Gesetzgebung

Zu Beginn des arbeitsreichen Tags im Jugendparlament finden sich die angehenden WählerInnen der 9. Schulstufe in vier verschiedenen Klubs ein. In diesen Gremien sowie in Ausschussverhandlungen mit den anderen Klubs werden Argumente zum Gesetzesvorhaben ausgetauscht, Kompromisse gesucht, Änderungen am Gesetzestext entworfen und zusätzliche Anträge ausgearbeitet. Ziel der Debatten ist, eine mehrheitsfähige Lösung für die Abstimmung über die Gesetzesvorlage am Ende des Sitzungstages zu finden.

Gleichzeitig erproben die JungparlamentarierInnen den Umgang mit Medien, wenn sie Stellungnahmen über ihre Haltung zu Legislativvorgaben abgeben. MandatarInnen und MitarbeiterInnen aus dem "echten" Parlament stehen den SchülerInnen bei all ihren Tätigkeiten der Gesetzgebung und medialen Vermittlung beratend zur Seite.

Mehr Informationen über die Bildungsinitiative Jugendparlament ist auf www.reininsparlament.at verfügbar. (Schluss) red