Parlament plant Teilnahme an der European Interparliamentary Space Conference (EISC)
Forschungsausschuss weist Fünfparteienantrag zur europäischer Raumfahrtpolitik neu gebildetem Unterausschuss zu
Wien (PK) – Vor Beginn der heutigen Nationalratssitzung trat der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung zusammen, um einen Entschließungsantrag aller fünf Fraktionen zu behandeln. Die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer (ÖVP), Philip Kucher (SPÖ), Christian Hafenecker (FPÖ), Claudia Gamon (NEOS) und Stephanie Cox (JETZT) drücken darin das Interesse des österreichischen Parlaments aus, sich stärker in die Erörterung von Fragen der europäischen Raumfahrt einzubringen (488/A(E) ). Hintergrund der Initiative sei es, dass die europäische Raumfahrt viele österreichische Interessen berühre, vor allem in industriepolitischer wie wissenschaftlicher Hinsicht, heißt es in der Erläuterung des Antrags.
Die Abgeordneten des Forschungsausschusses planen eine Teilnahme des österreichischen Parlaments an den Aktivitäten der European Interparliamentary Space Conference (EISC), führte Abgeordnete Himmelbauer aus. Die Zusammenarbeit soll in Abstimmung mit dem zuständigen Bundesministerium erfolgen, weshalb mit der Entschließung der Verkehrsminister ersucht werde, künftige parlamentarische Aktivitäten im Bereich Luft- und Raumfahrtpolitik zu unterstützen. Zu diesem Zweck solle auch ein Unterausschuss gebildet werden, der künftig Weltraumagenden behandelt und der die Zusammenarbeit mit der EISC ermöglichen soll, erläuterte Himmelbauer weiter.
Der FID-Ausschuss beschloss einstimmig die Bildung des Unterausschusses und die Zuweisung des Entschließungsantrages an diesen zur Vorbehandlung. Der Unterausschuss wurde unmittelbar an die Sitzung des Forschungsausschusses konstituiert. (Schluss) sox