Suche

Seite ' Chancen für noch engere Zusammenarbeit mit Kasachstan nutzen (PK-Nr. 154/2019)' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 154 vom 20.02.2019

Themenfelder:
Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Sobotka/​Nigmatulin/​Kasachstan

Chancen für noch engere Zusammenarbeit mit Kasachstan nutzen

Parlamentspräsident Nigmatulin zu Besuch bei Nationalratspräsident Sobotka

Wien (PK) – Zwischen Österreich und Kasachstan bestehen seit der Unabhängigkeit der zentralasiatischen Republik gute und regelmäßige parlamentarische Kontakte. "Mit einem Handelsvolumen von fast einer Milliarde Euro ist Kasachstan mit Abstand der wichtigste Handelspartner Österreichs in der Region", sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. "Daher wollen wir auch den politischen Dialog intensivieren." Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer des Parlaments von Kasachstan, Nurlan Nigmatulin, folgte heute einer Einladung Sobotkas nach Wien. "Der direkte bilaterale Dialog ist für uns wichtig", erklärte Sobotka. "Auch die Mitgliedschaft in der OSZE sehe ich als ein starkes, verbindendes Element in unseren Beziehungen."

Wie der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer des Parlaments von Kasachstan betonte, ist Österreich ein vorrangiger Partner für Kasachstan in der Europäischen Union. Deshalb wird auf die Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in Kasachstan besonderes Gewicht gelegt. Das vom österreichischen Parlament bereits ratifizierte Abkommen über die erweiterte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Republik Kasachstan und der Europäischen Union werde ebenfalls zur Vertiefung der Kontakte und des Austauschs beitragen.

"Die Wirtschaftsbeziehungen wollen wir im Interesse beider Seiten weiter stärken", merkte der Nationalratspräsident an. "Das Potenzial für österreichische Unternehmen ist noch nicht ausgeschöpft." Im Tourismus gebe es ebenfalls Chancen für Wachstum. Der Vorsitzende der kasachischen Abgeordnetenkammer verwies darauf, dass etwa 150 Unternehmen mit österreichischem Kapital erfolgreich in Branchen wie Maschinenbau, Leichtindustrie und Verkehrsinfrastruktur tätig seien. "Wir beabsichtigen nicht nur, die Wachstumsraten zu erhöhen, sondern durch Modernisierung, Digitalisierung, Einführung innovativer Technologien und die Verbesserung des Geschäftsklimas zusätzliche Investitionen in vorrangige Wirtschaftssektoren anzuziehen. Dabei zählen wir auf die Unterstützung unserer österreichischen Partner, die in diesen Bereichen große Erfahrung haben", sagte Nigmatulin.

Seit einigen Jahren tritt Kasachstan auch verstärkt und erfolgreich als engagiertes Mitglied der Staatengemeinschaft auf, etwa mit der Austragung des OSZE-Gipfels 2010 in Astana oder zuletzt mit der EXPO 2017, an der Österreich mit einem Pavillon teilgenommen hat. "Die neue Zentralasienstrategie der Europäischen Union gibt uns die Möglichkeit, auch in der Kooperation mit Kasachstan neue Schwerpunkte zu setzen", betonte Sobotka. "Dabei sind Österreich die Förderung nachhaltiger Entwicklung und ein Fokus auf Jugend ein besonderes Anliegen."

In diesem Zusammenhang wies der Vorsitzender der kasachischen Abgeordnetenkammer auf die großen internationalen Initiativen von Präsident Nursultan Nasarbajew hin, die auf die Stärkung des Friedens und der internationalen Sicherheit abzielen.

"Eine der ersten historischen Entscheidungen des kasachischen Präsidenten war die Schließung des weltweit zweitgrößten Atomteststandorts in Semipalatinsk und der freiwillige Abbau des viertgrößten Atomarsenals der Welt. Der 29. August wurde zum Internationalen Aktionstag gegen Atomtests erklärt", betonte Nigmatulin. 2017-2018 habe Kasachstan dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als nichtständiges Mitglied angehört. Die Entscheidung der EU, die Zentralasienstrategie einer Überarbeitung zu unterziehen und ein völlig neues Grundsatzdokument zu erstellen, werde von Kasachstan als Bestätigung der vorrangigen Aufmerksamkeit der Europäischen Union für den Aufbau einer zukunftsorientierten Partnerschaft mit Zentralasien gesehen.

Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Nurlan Nigmatulin sprach eine Einladung an Präsident Sobotka zur Teilnahme an der vierten Sitzung der Parlamentspräsidenten der eurasischen Länder aus, die am 23. und 24. September 2019 in Astana stattfinden wird.

Der kasachische Parlamentspräsident und seine Delegation werden ihren Aufenthalt auch für Wirtschaftskontakte nutzen und mit Bundesratspräsident Ingo Appé zusammentreffen. Außerdem ist die Teilnahme an der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE geplant. (Schluss) red

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.