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Parlamentskorrespondenz Nr. 298 vom 25.03.2019

Themenfelder:
Gleichbehandlung/​Budget
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Albanien

Gender Budgeting: Albanien will sich an Österreich orientieren

Arbeitsgespräch zwischen albanischen MandatarInnen und österreichischen ParlamentarierInnen

Wien (PK) – EU-Beitrittskandidat Albanien will sich in Sachen Gender Budgeting auch an Österreich orientieren. Eine Delegation von albanischen ParlamentarierInnen unter Leitung der Vorsitzenden des Unterausschusses für Geschlechtergleichstellung Eglantina Gjermeni informierte sich heute im Rahmen eines Studienbesuchs über das österreichische Modell und die Rolle des Parlaments bei der Umsetzung von Gender-Aspekten. Nach einem Briefing durch den Leiter des Budgetdienstes des Parlaments, Helmut Berger, berichtete SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek als Obfrau des Gleichbehandlungsausschusses über die Entwicklung in Österreich, wo Gender Budgeting seit 2013 im Haushaltsrecht verankert ist.

Es gehe bei Gender Budgeting nicht um Frauenförderung, sondern vielmehr um die Frage, wie unterschiedlich sich einzelne Budgetausgaben auf die Geschlechter auswirken, stellte sie klar und wies etwa auf den öffentlichen Verkehr hin, dessen Angebot Frauen stärker als Männer in Anspruch nehmen. "Wir müssen Bewusstsein für Gender-Aspekte schaffen", bestätigte SPÖ-Budgetsprecher Kai Jan Krainer, während namens der FPÖ Carmen Schimanek für eine je nach Ressortbereich differenzierte Betrachtungsweise eintrat. ÖVP-Mandatar Norbert Sieber wiederum versicherte, der bereits im Jahr 2000 begonnene Pfad werde konsequent weiter befahren und entwickle sich nun auch in Richtung Family Budgeting, wobei er auf den Familienbonus Plus hinwies.

Albanien muss auf seinem Weg in die Europäische Union entsprechende Gender Budgeting-Aktivitäten setzen, erklärte Eglantina Gjermeni und berichtete ihrerseits von substantiellen Fortschritten in der Gesetzgebung. So würden bereits einzelne Gesetze auf Gender Budgeting gescreent, betonte sie und bekräftigte das Interesse ihres Landes an einer weiteren Vertiefung des diesbezüglichen Austauschs mit Österreich. (Schluss) hof