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Parlamentskorrespondenz Nr. 354 vom 03.04.2019

Themenfelder:
Budget/​Finanzen/​Inneres
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Anträge

Neu im Budgetausschuss

NEOS wollen Bundesheer finanziell stabilisieren

Wien (PK) – Die Sicherheit der ÖsterreicherInnen muss auch in Zukunft gewährleistet sein, fordern die NEOS im Hinblick auf die finanzielle Ausstattung des Österreichischen Bundesheeres. Geht es nach Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, so soll das Heeresbudget von 0,57% (2019) auf ein Prozent des BIP aufgestockt werden (688/A(E)). In den letzten Jahren wurde das Österreichische Bundesheer ausgehungert, argumentiert er mit den Worten des Generalstabschefs, weshalb ab 2025 der Verlust von Fähigkeiten drohe. Zwar gebe es 2019 und 2020 mehr Geld fürs Heer, dieses Plus falle aber kleiner aus als erhofft. Problematisch sieht Hoyos-Trauttmansdorff die Überalterung aller wichtigen Waffensysteme, die zu Sicherheitslücken führe. Dringende Investitionen in Höhe von drei Milliarden Euro seien notwendig, zeigt der Abgeordnete auf und will den verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres gewährleisten. (Schluss) gro