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Parlamentskorrespondenz Nr. 370 vom 08.04.2019

Themenfelder:
Außenpolitik/​EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Sobotka/​Arib/​Niederlande

Sobotka: Die EU muss sich kommenden Herausforderungen stellen

Der Nationalratspräsident traf mit der Vorsitzenden der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments, Khadija Arib, zusammen

Wien (PK) – Noch bevor heute am Nachmittag die Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der EU-Parlamente im Wiener Konzerthaus eröffnet wird, traf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit der Vorsitzenden der Zweiten Kammer der niederländischen Generalstaaten, Khadija Arib, zu einem Arbeitsfrühstück zusammen. Dabei warb Sobotka einmal mehr für die Integration der Staaten des Westbalkan in die EU, zumal die Niederlande zu dieser Frage einen anderen Standpunkt als Österreich vertreten. "Es geht um die Stabilität Europas, aber auch um die Glaubwürdigkeit der EU in dieser Region", unterstrich Sobotka gegenüber Arib mit dem Hinweis auf den wachsenden Einfluss anderer Staaten.

Die Beitrittsperspektive stelle einen Hauptmotor für die innerstaatlichen Reformen in diesen Ländern dar, sagte der Nationalratspräsident und würdigte insbesondere das historische Abkommen zwischen Nordmazedonien und Griechenland, aber auch die politische Entwicklung in dem Land. Nun sei es an der EU, Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien zu führen. Die EU müsse zeigen, dass die Anstrengungen des Landes nicht umsonst waren und dass demokratiepolitische und rechtsstaatliche Reformschritte auch entsprechende Anerkennung finden. Sobotka begrüßte auch die Reformmaßnahmen in Albanien als "beispiellos" und meinte, die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen sei nur ein Schritt auf dem langen Weg zu einer Mitgliedschaft. Einen Beitritt zum Nulltarif könne es freilich nicht geben, stellte Sobotka klar.

Sowohl Khadija Arib als auch Wolfgang Sobotka unterstrichen die engen parlamentarischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Man habe zu vielen Themen sehr ähnliche Ansichten, Österreich und die Niederlande stünden für eine moderne, zukunftsfähige Europäische Union, die bereit sei, sich kommenden Herausforderungen zu stellen.

Thema der Unterredung war zudem die aktuelle Situation rund um den Brexit. Khadija Arib interessierte sich außerdem für die Sanierung des österreichischen Parlaments, da auch dem niederländischen Parlament eine große Renovierung bevorsteht. (Schluss) jan

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV .