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Parlamentskorrespondenz Nr. 506 vom 09.05.2019

Themenfelder:
Außenpolitik/​EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Bundesrat/​Besuche/​Appe

Delegation des Schweizer Ständerates zu Besuch im Parlament

Außenpolitischen Kommission im Gespräch mit Bundesratspräsident Ingo Appé

Wien (PK) – Eine Delegation des Schweizer Ständerates befindet sich heute zu einem Besuch im Parlament. Vor Gesprächen mit österreichischen Abgeordneten und BundesrätInnen traf sie mit Bundesratspräsident Ingo Appé zusammen, um weitere Möglichkeiten der parlamentarischen Zusammenarbeit auf Ebene der Länderkammern auszuloten. Thematisiert wurde auch die Zukunft der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz.   

"Österreich hat vom EU-Beitritt gewonnen", so Appé, für ihn sei es essentiell, dass das Friedenprojekt auch in Richtung Südosteuropa ausgeweitet werde. Geht es um das EU-Rahmenabkommen mit der Schweiz, betonte der Präsident der Außenpolitischen Kommission des Schweizer Ständerates Filippo Lombardi, dass man hoffe, weiterhin auf die Freundschaft mit der Union zählen zu können. "Wir wollen die Verbindungen nicht abbrechen, wir wollen uns annähern", so Lombardi. Mit Blick auf die direkte Demokratie in der Schweiz brauche es eine Vereinbarung, die nicht nur vom Parlament, sondern auch von den BürgerInnen befürwortet werde. (Schluss) keg

HINWEIS: Fotos vom Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.