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Parlamentskorrespondenz Nr. 613 vom 03.06.2019

Themenfelder:
Parlament allgemein/​Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/​Ehrenzeichen/​Sobotka

Nationalratspräsident Sobotka überreichte Ehrenzeichen an ehemalige Abgeordnete

Acht MandatarInnen des Nationalrats für ihre Verdienste um die Republik ausgezeichnet

Wien (PK) – Fast als kleine Wissenschaft für sich könnten Laien das Prozedere der Beantragung, Verleihung und mitunter auch das korrekte Tragen der verschiedenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich betrachten, wie es auf der Website des Bundespräsidenten in den Erläuterungen zu den Auszeichnungen unter anderem heißt. Ob eine solche Ehrung noch zeitgemäß sei, beantwortete Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei der heutigen Ehrenzeichen-Verleihung im Parlament mit einem klaren: "Ich meine, mehr denn je." Insgesamt acht ehemalige Abgeordnete des Nationalrats wurden für ihre Verdienste um die Republik ausgezeichnet.

"Sie haben der Republik im wahrsten Sinne des Wortes gedient", wandte sich der Nationalratspräsident im Hinblick auf die hohe Bedeutung ihrer Arbeit an die Abgeordneten. Das beginne mit dem oft nicht öffentlich wahrgenommenen permanenten Einsatz im Wahlkreis, 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr für die Menschen dort verfügbar zu sein. Dazu komme eine umfassende Expertise zur Gesetzgebungsmaterie, Argumentation und Fingerspitzengefühl im demokratischen Prozess nach innen und außen und die Rolle als "Pars pro toto", in der PolitikerInnen auch immer als Beispiel für das Ganze stehen. Dafür brauche es eine gehörige Portion Mut. Umso mehr müsse eine Demokratie stolz auf ihre VolksvertreterInnen sein, so Sobotka. Die heutige Auszeichnung unterstreiche das Wirken der Abgeordneten in besonderer Weise, vor allem auch im Hinblick auf das umfassend breite Portfolio der Arbeit, und es wirke über die Amtszeit hinaus.

Sobotka überreichte den acht ehemaligen Nationalratsabgeordneten die Ehrenzeichen, die ihnen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen für ihre Verdienste um die Republik verliehen worden waren. Das Große Goldene Ehrenzeichen ging an Christiane Brunner (Grüne), Andreas Karlsböck (FPÖ), Martina Schenk (zuletzt ohne Fraktion), Judith Schwentner (Grüne), Leopold Steinbichler (zuletzt ohne Fraktion), Harald Walser (Grüne) sowie Tanja Windbüchler-Souschill (Grüne). Christine Muttonen (SPÖ) erhielt das Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern.

Christine Muttonen, die im Namen aller Geehrten für die Anerkennung in der heutigen Form dankte, sprach sich in ihren Dankesworten dafür aus, politischer Bildung und dem Diskurs mehr Raum und Zeit zu geben. Das Parlament als Ort unterschiedlichster Meinungen habe in der letzten Zeit, wo die Begriffe Vertrauen und Stabilität ein besonderes Gewicht bekommen hätten, in Umfragen eine sehr hohe Zustimmung in der Bevölkerung. Es könnte daher als stabiler Faktor betrachtet werden. Muttonen sprach sich dafür aus, überall und lebensbegleitend mehr Informationen zu Demokratie zu vermitteln. (Schluss) mbu

HINWEIS: Fotos von dieser Veranstaltung finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.