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Parlamentskorrespondenz Nr. 614 vom 03.06.2019

Themenfelder:
Parlamentarismus/​Termine
Format:
Plenarsitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/​Bundesregierung/​Sonderpräsidiale/​Sobotka/​Termine

Regierung Bierlein wird sich am Mittwoch, 12. Juni, dem Nationalrat vorstellen

Sonderpräsidiale einigte sich konsensual auf diesen Termin

Wien (PK) – "Die neue Bundesregierung wird sich am Mittwoch, dem 12. Juni 2019, dem Nationalrat vorstellen. Als Präsident des Hohen Hauses war es mir wichtig, alle Wünsche der einzelnen Fraktionen zu berücksichtigen", betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nach der heutigen Sonderpräsidiale. Die konsensuale Einigung auf diesen Termin wertete er als "ein erfreuliches Zeichen". Der 12. Juni ist ein regulärer Sitzungstag, auch für 13. Juni ist eine Plenarsitzung vorgesehen.

"Ich bin davon überzeugt, dass die künftige Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Bierlein und ihrem Team von Vertrauen und Respekt getragen ist", so der Nationalratspräsident.

Bierlein und ihr Team, das neben der Bundeskanzlerin aus weiteren elf MinisterInnen – fünf Frauen und sechs Männern – besteht, wurde heute am Vormittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Die Übergangsregierung soll ihre Amtsgeschäfte bis zur Angelobung einer neuen Regierung nach den Nationalratswahlen im Herbst führen. (Schluss) red