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Parlamentskorrespondenz Nr. 635 vom 07.06.2019

Themenfelder:
Landesverteidigung/​Justiz/​Wirtschaft
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/​Eurofighter-Untersuchungsausschuss

Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat Befragungen abgeschlossen

In 29 Sitzungen wurden 47 Auskunftspersonen befragt, Sobotka mit Arbeit zufrieden

Wien (PK) – Mit der Befragung von Ex-Justizminister Josef Moser und dem Generalsekretär des Justizministeriums Christian Pilnacek hat der Eurofighter-Untersuchungsausschuss heute seine Beweisaufnahme beendet. Zwischen September 2018 und Juni 2019 haben die Abgeordneten 54 Befragungen durchgeführt und dabei 47 Auskunftspersonen befragt. Die längste Befragung dauerte vier Stunden, die kürzeste 1 Stunde und drei Minuten. Insgesamt trat der Ausschuss seit seiner Einrichtung im April 2018 zu 29 Sitzungen mit einer Gesamtdauer von rund 150 Stunden zusammen.

Neben den Befragungen standen den Abgeordneten 283 Aktenlieferungen als Informationsquelle zur Verfügung. Diese umfassten rund 68.000 Dateien mit 1,9 Millionen Seiten und 75 Ordner mit vertraulichen bzw. geheimen Unterlagen. Von den Sitzungen wurden rund 2.200 Protokollseiten angefertigt. Als nächster Schritt wird nun Verfahrensrichter Ronald Rohrer einen Entwurf für den Abschlussbericht erstellen.

Zufrieden mit der Arbeit des Eurofighter-Untersuchungsausschusses ist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. "Untersuchungsausschüsse sind ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Kontrolle und bieten die Chance, komplexe Vorgänge transparent darzustellen. Der Untersuchungsausschuss zum Beschaffungsvorgang des Eurofighter hat versucht, diesem Ansatz Rechnung zu tragen", sagte er im Anschluss an die letzte Sitzung des U-Ausschusses. "Transparenz und Nachvollziehbarkeit von politischen Entscheidungen sind wesentlich, um in der gesamten Gesellschaft das Vertrauen in die Politik zu erhalten und zu erhöhen."

Sobotka bedankte sich auch bei allen Fraktionen für die ausgezeichnete Zusammenarbeit, sowie bei Verfahrensrichter Rohrer und Verfahrensanwalt Andreas Joklik für den ausgezeichneten juristischen Support. (Schluss) gs