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Parlamentskorrespondenz Nr. 714 vom 24.06.2019

Themenfelder:
Budget/​Finanzen
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​BA-Vorlagen/​Wirkungsorientierung

Neu im Budgetausschuss

Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2018

Wien (PK) – Das Bundesministerium für öffentlichen Dienst evaluiert die tatsächlichen Wirkungen und Kosten jedes Regelungsvorhabens im Vergleich zu den geplanten Wirkungen und legt dazu dem Parlament einen jährlichen Bericht vor (50/BA). Im Jahr 2018 wurden 265 Vorhaben durchgeführt, wovon 86 in den Bericht einflossen, die restlichen 179 Vorhaben erfüllten die Kriterien für eine vereinfachte Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (WFA) und wurden nicht in den Bericht aufgenommen.

2018: 86 WFA-pflichtige Vorhaben

Bei den 86 WFA-pflichtigen Vorhaben, welche im Jahr 2018 evaluiert wurden, handelt es sich um 39 rechtsetzende Maßnahmen (davon 18 Bundesgesetze) und 47 sonstige Vorhaben, die sich auf zwölf Ressorts verteilen. Sieht man sich die Wirkungen an, so waren 64% der Vorhaben zur Gänze erfolgreich, 11% der Vorhaben wurden sogar als überplanmäßig eingestuft. Weitere 20% der evaluierten Vorhaben erreichten ihre intendierten Wirkungen überwiegend. Lediglich zwei Vorhaben sind hinsichtlich ihrer erreichten Wirkungen in die Kategorie "teilweise erreicht", jedoch keines als "nicht erreicht" einzuordnen, heißt es in dem Bericht.

Dreiviertel der im Jahr 2018 evaluierten Vorhaben war mit finanziellen Auswirkungen verbunden. Am meisten wurde dabei für die Erhöhung der Familienbeihilfe(828 Mio. €) ausgegeben. Zwei ebenfalls finanzintensive Vorhaben waren die Wildbach- und Lawinenverbauung (Jahre 2013–2017)" (475 Mio. €) sowie das Beihilfeprogramm für die Erbringung von Schienengüterverkehrsleistungen in bestimmten Produktionsformen in Österreich (454 Mio. €).

Vereinfachte WFA weiterhin erfolgreich

Die vereinfachte WFA wurde 2015 eingeführt, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, was laut Bericht erfolgreich war. 2018 wurden rund 220 vereinfachte WFAs zwecks Prüfung der Zulässigkeit an die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle übermittelt. Bei dem Großteil der Fälle, für welche eine vereinfachte WFA erstellt wurde, handelt es sich um Regelungsvorhaben oder sonstige Vorhaben, welche nicht im Kerninteresse der Abgeordneten zum Nationalrat liegen und auch nicht von diesen beschlossen werden, lautet das Ergebnis der Analyse des Ministeriums.

Verbesserungspotentiale sollen mehr Aussagekraft erhalten

Die Ressorts wurden im Rahmen der Evaluierung nach Verbesserungspotentialen befragt. In der Hälfte der Fälle führten die haushaltsleitenden Organe Verbesserungspotentiale an – gleichviele wie im Vorjahr. Laut Ministerium besteht jedoch hinsichtlich deren Aussagekraft noch Optimierungsbedarf. Während bei einigen der Vorhaben eindeutige Änderungsbedürfnisse erkannt wurden, bleiben die Aussagen bei anderen Evaluierungen eher allgemein gehalten. (Schluss) gro