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Parlamentskorrespondenz Nr. 822 vom 15.07.2019

Themenfelder:
Kultur
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Anträge

Neu im Kulturausschuss

Forderung nach Kollektivverträgen in Bundesmuseen; Schutz des UNESCO-Welterbes Wien

Wien (PK) – Mit dem Thema Kollektivverträge in den Bundesmuseen befasst sich ein von SPÖ und Liste JETZT eingebrachter Antrag. In einem Entschließungsantrag setzen sich Abgeordnete von ÖVP und FPÖ für den Erhalt des historischen Zentrums Wiens als UNESCO-Welterbestätte ein.

SPÖ und Liste JETZT: Kollektivverträge für Bundesmuseen, Schaffung eines Dachverbands "Bundesmuseenkonferenz"

Von SPÖ und Liste JETZT kommt ein Vorstoß zur Änderung des Bundesmuseen-Gesetzes. Die SPÖ-Abgeordneten Thomas Drozda, Katharina Kucharovits sowie Abgeordneter Wolfgang Zinggl (JETZT) fordern, dass der Bund seine Verantwortung gegenüber den MitarbeiterInnen der Bundesmuseen wahrnehmen solle, da deren Arbeitsbedingungen sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert hätten. Einen der Gründe dafür sehen die Abgeordneten in der Tatsache, dass es in keinem Bundesmuseum außer dem KHM bislang Kollektivverträge gibt.

Mit ihrem Initiativantrag wollen die AntragstellerInnen die gesetzlichen Grundlagen für einen gemeinsamen Kollektivvertrag aller Bundesmuseen und der Nationalbibliothek schaffen (942/A). Dazu soll die DirektorInnenkonferenz, die in den Museumsordnungen bereits festgelegt ist, künftig zu einem gemeinsamen Dachverband "Bundesmuseenkonferenz" für alle Einrichtungen werden. Dieser soll ins Bundesmuseengesetz übernommen und mit Kollektivvertragsfähigkeit ausgestattet werden.

ÖVP und FPÖ: Status des Wiener Stadtzentrums als UNESCO-Welterbestätte erhalten

Auf die weiterhin andauernde Auseinandersetzung um den Status des historischen Zentrums Wiens als UNESCO-Welterbestätte verweisen die Abgeordneten Maria Großbauer (ÖVP) und Sandra Wassermann (FPÖ). Sie kritisieren dabei die Stadt Wien, die aus ihrer Sicht noch keine Bereitschaft gezeigt hat, die Empfehlungen der Advisory Mission der UNESCO zum Projekt Heumarkt umzusetzen. In einem Entschließungsantrag ersuchen sie daher den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien, auf die zuständigen Stellen des Landes Wien bzw. der Gemeinde Wien einzuwirken, damit diese alle notwendigen Maßnahmen in ihrem Wirkungsbereich ergreifen, damit der Status des Bereiches "Historisches Stadtzentrum von Wien" als UNESCO-Welterbestätte erhalten bleibt (964/A(E)). Insbesondere sei von Wien dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Heumarkt-Areal kein Bauvorhaben umgesetzt werden könne, welches mit den Beschlüssen und Vorgaben der UNESCO nicht in Einklang steht, fordern die Antragstellerinnen. (Schluss) sox