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Parlamentskorrespondenz Nr. 849 vom 18.08.2019

Themenfelder:
Parlamentarismus/​Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlamentarismus/​Sobotka/​Zidan/​Slowenien

Viertes Treffen heuer mit slowenischem Parlamentspräsidenten

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka für neuen Blick auf gemeinsame Geschichte; Symposium geplant

Wien (PK) – Bereits zum vierten Mal treffen heuer der österreichische Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der slowenische Parlamentspräsident Dejan Židan zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Das Treffen findet am 18. und 19. August 2019 am Rande der Salzburger Festspiele statt. Themen der Unterredung sind die Heranführung des Westbalkans an die EU, die EU nach den Wahlen zum Europäischen Parlament, der Klimaschutz und der Dialog zur gemeinsamen Geschichte Österreichs und Sloweniens.

"2019 haben wir neuen Schwung in die parlamentarischen Beziehungen zwischen Österreich und Slowenien gebracht", betonte Nationalratspräsident Sobotka. "Das ist ein klares Zeichen des intensiveren Nachbarschaftsdialogs, den wir für heuer und nächstes Jahr vereinbart haben." Ihm sei es ein "Anliegen, den Dialog auch für einen neuen Blick auf die gemeinsame Geschichte zu nützen". Die beiden Länder sollen sich laut Sobotka über Kapitel ihrer gemeinsamen Vergangenheit verständigen – Kapitel, die die beiden Länder verbinden und solche, die sie trennen. Unter der Schirmherrschaft der Parlamente beider Länder soll ein neuer Versuch unternommen werden, die Geschichte gemeinsam zu erforschen. Dazu sollen HistorikerInnen beider Länder eingeladen werden. Sobotka und Parlamentspräsident Židan einigten sich darauf, Gespräche mit den jeweiligen Akademien der Wissenschaften zu führen, um die Initiative voranzutreiben. Ein erstes Symposium ist für nächstes Jahr angedacht.

"Mit Slowenien eint uns die Unterstützung für die Heranführung des Westbalkans an die EU", sagte Wolfgang Sobotka. Reformfortschritte in den Westbalkanländern müssten anerkannt werden. "Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit", unterstrich der Nationalratspräsident. Österreich werde sich daher weiter "mit Nachdruck" für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien bis Oktober einsetzen. Dies gelte auch gegenüber skeptischen EU-Partnern.

Sobotka und Židan besuchen am zweiten Tag des Besuchs den Garten des Öko-Pioniers Karl Ploberger in Seewalchen am Attersee, um an diesem Beispiel eine Kooperation zwischen Österreich und Slowenien in puncto Klimaschutz an der Basis auszuloten. (Schluss) red