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Parlamentskorrespondenz Nr. 879 vom 10.09.2019

Themenfelder:
Außenpolitik/​EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​EU/​Sobotka/​Hahn

NR-Präsident Sobotka erwartet souveränes Abschneiden Hahns vor dem Europäischen Parlament

Vorschlag zum EU-Budgetkommissar zeige großes Vertrauen Von der Leyens

Wien (PK) – Nach der Bekanntgabe der Nominierung Johannes Hahns zum künftigen EU-Budgetkommissar erwartet Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ein souveränes Abschneiden des erfahrenen Europapolitikers vor dem Europäischen Parlament. "Bereits der Vorschlag der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Hahn inmitten der laufenden Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen mit dem EU-Budget betrauen zu wollen, ist eine Auszeichnung und zeigt großes Vertrauen", so der Nationalratspräsident.

Johannes Hahn werde als langjähriger EU-Kommissar nicht nur in Österreich fraktionsübergreifend geschätzt. "Seine hohe Qualifikation und Expertise in zentralen Fragen der Union sprechen dafür, ihn mit dieser Schlüsselfunktion auszustatten", zeigt sich der Nationalratspräsident überzeugt. Jetzt liege es am Europäischen Parlament, die vorgeschlagenen KandidatInnen für die neue Kommission eingehend zu befragen. Begrüßt wird von Sobotka außerdem die hohe Anzahl an EU-Kommissarinnen im Team der designierten EU-Kommissionspräsidentin. (Schluss) keg