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Parlamentskorrespondenz Nr. 1051 vom 07.11.2019

Themenfelder:
Budget/​Gleichbehandlung
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Budgetvorlagen/​Berichte

Wirkungsziele wurden im Vorjahr überwiegend erreicht

Bericht zur Wirkungsorientierung 2018

Wien (PK) – 86 von 127 Wirkungszielen wurden im Jahr 2018 überplanmäßig oder zur Gänze erreicht, was mit 67,7% in etwa dem Vorjahreswert entspricht (2017: 68,5%). Das ist aus dem aktuellen Bericht zur Wirkungsorientierung zu entnehmen (4/BA), der dem Budgetausschuss des Nationalrats seit Einführung des Instruments der Wirkungsorientierung im Jahr 2013 jährlich vorgelegt wird. Die strategische Ausrichtung der Bundesministerien wird darin in Form von Wirkungszielen offengelegt und über Indikatoren und Kennzahlen konkretisiert.

Erreichung von 76,7% der Kennzahlen

Der Bericht enthält die Monitoringergebnisse von 127 Wirkungszielen. 86 Ziele wurden als "überplanmäßig" bzw. "zur Gänze erreicht" eingestuft, bei weiteren 30 Zielen wurde die intendierte Wirkung als "überwiegend" eingetreten ausgewiesen. 11 Wirkungsziele wurden nicht bzw. nur teilweise erreicht.

Hingewiesen wird in dem vom Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport vorgelegten Bericht darauf, dass die Erreichung der Wirkungsziele an sich auf einer Selbsteinschätzung der haushaltenden Organe beruht. Zusätzlich werden die Zielerreichungsgrade der jeweiligen Wirkungskennzahlen allerdings standardisiert und automatisiert berechnet. Die Kennzahlen zeichnen ebenso ein positives Bild. Von 382 Kennzahlen wurden 293 (76,7%) überplanmäßig bzw. zur Gänze erreicht. Das Ambitionsniveau einiger Kennzahlen könnte allerdings durchaus angehoben werden, heißt es im Bericht.

Im Vorjahresvergleich zeigt sich, dass das Verhältnis der Zielerreichungsgrade zueinander weitgehend stabil bleibt. Grundsätzlich sollen die Evaluierungsergebnisse eine Momentaufnahme darstellen, die den jeweiligen Etappenfortschritt abbildet, und keine langfristige Gesamtbeurteilung.

Durch Wirkungsorientierung wird Gleichstellung von Frauen und Männern berücksichtigt

Angeführt werden im Monitoringbericht auch die Ergebnisse der 36 Gleichstellungsziele – hiervon wurden 21 (58,3%) mit überplanmäßiger oder gänzlicher Zielerreichung bewertet. Zur Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern im Rahmen der Wirkungsorientierung 2018 wurde ein Komplementärbericht erstellt.

Weil die Gleichstellungsziele in sämtlichen Politikbereichen verankert sind, würden sie häufig in ressortübergreifender Kooperation ausgestaltet werden. So etwa arbeiten die Bundesministerien oft zusammen an der Erreichung eines gemeinsamen Wirkungsziels. Die Verbesserung des Kinderbetreuungsangebots in den Bundesländern wäre dafür ein Beispiel – inhaltlich ist dafür das Bundeskanzleramt, für die Finanzierung das Finanzministerium zuständig. Auch große Politikbereiche würden gemeinsam gesteuert werden, etwa die Gleichstellung im Bereich von Entscheidungspositionen und –prozessen.

Als ambitionierte Zielsetzung wird exemplarisch die Steigerung der Zahl der weiblichen Beschäftigten im Bereich Technologie und Innovation ausgewiesen. Der Zielwert liege seit dem Jahr 2015 bei 20%, der Istwert aktuell bei 14,9%. Die Erreichung des Zielzustandes bedürfe noch weiterer Zeit und vertiefter Bemühungen, so die Einschätzung laut Wirkungsorientierungsbericht. (Schluss) fan