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Parlamentskorrespondenz Nr. 1063 vom 12.11.2019

Themenfelder:
Außenpolitik/​Parlament allgemein
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Lukashenko/​Sobotka

NR-Präsident Sobotka: Österreich sieht sich gegenüber Belarus als Brückenbauer

Bei Treffen mit Präsident Lukashenko sollen bilaterale Kooperationen, aber auch europäische Anliegen zur Sprache kommen

Wien (PK) –Im Zentrum des Arbeitsgesprächs des Präsidenten der Republik Belarus mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sollen vor allem die Ausweitung der parlamentarischen und bilateralen Verbindungen stehen. Österreich und Belarus pflegen nicht erst seit der Katastrophe von Tschernobyl intensive zwischenmenschliche Beziehungen und sind durch Kooperationen auf wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene verbunden. Im Vorfeld des Treffens mit Lukashenko wies der Nationalratspräsident darauf hin, dass er sich auch für eine weitere Annäherung im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union einsetzen werde.

"Österreich nimmt seine Rolle als Brückenbauer seit jeher ernst und weiß verantwortungsvoll damit umzugehen. Zwischen Belarus und Österreich bestehen aktuell bilaterale Beziehungen, die künftig auf mehreren Ebenen intensiviert werden sollen. Auch wenn sich die beiden Staaten in ihren politischen Systemen unterscheiden, ist es wichtig, den Dialog zu suchen und zu pflegen.", unterstrich Sobotka vor dem Treffen mit Lukashenko. Er bringt in diesem Zusammenhang eine Ausweitung der parlamentarischen Beziehungen, etwa durch die Einsetzung einer Freundschaftsgruppe als eine Möglichkeit zur Intensivierung des Dialogs ins Gespräch. Dieser Schritt müsse unter den Fraktionen diskutiert und entschieden werden, so Sobotka.

Gedenkstätte Maly Trostenez wichtig für gemeinsames Erinnern

Sobotka erinnerte auch an die gemeinsamen Anstrengungen, die Österreich und Belarus im Bereich der Erinnerungskultur unternommen haben. 2019 wurde nach langen Vorbereitungen in der Gedenkstätte Maly Trostenez nahe Minsk das Mahnmal "Massiv der Namen" für die aus Österreich deportierten NS-Opfer enthüllt. "Die Gedenkstätte Maly Trostenez markiert jenen Ort, an dem während des Zweiten Weltkriegs zehntausende Menschen von den Nationalsozialisten ermordet wurden, darunter fast 10.000 ÖsterreicherInnen jüdischer Herkunft. Mit dem Mahnmal 'Massiv der Namen', das erfreulicherweise unter anderem aus Mitteln des Nationalfonds finanziert wurde, konnte ein Ort geschaffen werden, an dem dieser und aller weiteren Opfer des NS-Regimes gedacht wird", erklärte Sobotka vor dem Treffen mit Lukashenko.

An dem Arbeitsgespräch mit Präsident Aleksandr Lukashenko werden neben Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auch VertreterInnen der fünf Parlamentsfraktionen teilnehmen. (Schluss) red