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Parlamentskorrespondenz Nr. 1135 vom 29.11.2019

Themenfelder:
Bildung/​Parlamentarismus
Format:
Veranstaltungen
Stichworte:
Parlament/​Jugendparlament/​Bader

Bundesratspräsident Bader eröffnete 21. Jugendparlament

100 SchülerInnen aus Nieder- und Oberösterreich schlüpfen für einen Tag in die Rolle von Abgeordneten

Wien (PK) – Wie kann gewährleistet werden, dass vom Parlament beschlossene Gesetze nachhaltig sind, und zwar sowohl was den Schutz der Umwelt und die Schonung natürlicher Ressourcen als auch was die Zukunft von Kindern und Jugendlichen betrifft? Ist die Einrichtung eines Rates für Nachhaltigkeit und Zukunftssicherung zur Prüfung von Gesetzesvorschlägen eine probate Lösung? Und ist es beispielsweise sinnvoll, diesen Rat je zur Hälfte mit zufällig ausgewählten Kindern und Jugendlichen und mit von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften nominierten WissenschaftlerInnen zu besetzen?

Um diese und ähnliche Fragen geht es beim heutigen Jugendparlament, das auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der Hofburg zusammentritt. Bereits zum 21. Mal schlüpfen Schülerinnen und Schüler einen Tag lang in die Rolle von Abgeordneten, um über einen (fiktiven) Gesetzentwurf zu beraten. Ziel ist es, bis zur Plenarsitzung am Nachmittag einen möglichst breiten Konsens über ein "Zukunftssicherungsgesetz" zu finden.

Begrüßt wurden die TeilnehmerInnen am Jugendparlament heute Morgen von Bundesratspräsident Karl Bader, der den Jugendlichen viel Freude und Motivation bei ihrer Arbeit wünschte. "Ihr werdet sehen, dass es nicht einfach ist, einen Kompromiss zu finden", meinte er in Richtung der Jung-Abgeordneten. "Ihr werdet gut zuhören, eure Position gut argumentieren und auf Gegenargumente eingehen müssen." Man könne aber gute Ergebnisse erzielen, wenn man bereit sei, sich mit anderen zusammenzutun, ist er aus Erfahrung überzeugt. Einzelkämpfer hätten im Parlament selten etwas bewirkt oder weitergebracht. Bader gab auch seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Jugendlichen die heutigen Erfahrungen in ihrem Schul- und späteren Berufsleben nutzen können.

Die rund 100 Schülerinnen und Schüler kommen aus Niederösterreich und Oberösterreich, also jenen Bundesländern, die im zweiten Halbjahr 2019 bzw. im ersten Halbjahr 2020 den Vorsitz im Bundesrat inne haben. Ihre Klassen – die 1BK der HAK Neunkirchen, die P3 der Polytechnischen Schule Linz, die 5A des Stiftsgymnasiums Kremsmünster und die 5B des Wienerwaldgymnasiums Tullnerbach – haben sich mit ihrem Beitrag zum Thema "Was bedeutet Demokratie für dich?" erfolgreich in der Bewerbungsphase durchsetzen können. Nun müssen die Jugendlichen zunächst in Klub- und Ausschusssitzungen über den vorliegenden Gesetzentwurf beraten, für ihre Position werben und um Kompromisse ringen. Daneben gilt es, Fragen von Jung-ReporterInnen zu beantworten und Reden für die Plenardebatte am Nachmittag vorzubereiten.

"Aufgewärmt" für den heutigen Tag haben sich die Jugendlichen bereits gestern Nachmittag. Neben einer Führung durch das Parlament in der Hofburg stand auch ein Treffen mit Bundesratspräsident Bader und seinem designierten Nachfolger Robert Seeber auf dem Programm. Inhaltlich hat Universitätsprofessor Harald Wilfing vom Institut für Evolutionäre Anthropologie der Universität Wien mit einem Impulsreferat in das Thema eingeführt. Insgesamt stehen den Jugendlichen drei ExpertInnen – neben Wilfing auch Finanzexperte Kurt Bayer und Adriana Bascone von der österreichischen Jugendklimakonferenz – zur Seite. Zudem erhalten die SchülerInnen Unterstützung und praxisnahe Tipps von den Abgeordneten Andreas Minnich (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SPÖ), Michael Schnedlitz (FPÖ), Yannick Shetty (NEOS) und David Stögmüller (Grüne).

Höhepunkt des heutigen Tages ist die Plenarsitzung, die um 15.00 Uhr von ÖVP-Abgeordneter Claudia Plakolm im Großen Redoutensaal eröffnet wird. Sie wird per Livestream übertragen und in der Mediathek des Parlaments (https://www.parlament.gv.at/MEDIA/) auch zum Download verfügbar sein. Laufend werden während des Jugendparlaments außerdem Postings auf Facebook veröffentlicht (www.facebook.com/Demokratiewebstatt). Zudem wird es eine Instagram-Story auf www.instagram.com/OeParl geben.

Jugendparlament soll Interesse an Politik wecken

Ziel des Jugendparlaments ist es, nicht nur das Interesse der Jugendlichen an Politik zu wecken, sondern auch die parlamentarischen Prozesse begreifbar zu machen. Indem sie selbst die Rolle von Abgeordneten einnehmen, erhalten die Jugendlichen einen realen Eindruck davon, welche einzelnen Schritte im Parlament auf dem Weg zu einem Gesetzesbeschluss erforderlich sind. Bewusst angesprochen werden Klassen der 9. Schulstufe, da die betreffenden Schülerinnen und Schüler in der Regel knapp vor Erreichen des Wahlalters stehen.

Umfassende Informationen über das Jugendparlament – inklusive Unterrichtsmaterialien – gibt es auf der Website www.reininsparlament.at. (Schluss) gs

HINWEIS: Fotos von dieser Veranstaltung finden Sie im Fotoalbum auf der Website des Parlaments.