Bundesratspräsident Karl Bader begrüßt hochrangige Delegation aus Usbekistan

Wien (PK) – Bundesratspräsident Karl Bader empfing heute Nachmittag den Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses des usbekischen Senats Alisher Kurmanov und den stellvertretenden Außenminister von Usbekistan Dilshod Akhatov in der Hofburg. Im Mittelpunkt der Aussprache standen vor allem der Ausbau der guten bilateralen Beziehungen sowohl auf parlamentarischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene, die bevorstehenden Wahlen in Usbekistan sowie die Vertiefung der Kooperation zwischen den einzelnen zentralasiatischen Staaten.

Bundesratspräsident Karl Bader hob insbesondere die enge Zusammenarbeit zwischen Österreich und Usbekistan im Rahmen der parlamentarischen Versammlung der OSZE hervor. Er hoffe, dass bei der nächsten Wintertagung im Februar 2020 wieder eine usbekische Delegation teilnehmen werde. Außerdem würde sich Bader darüber freuen, Senatspräsidentin Tanzila Norboeva bei der 5. Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen der Interparlamentarischen Union, die im August 2020 erstmals in Wien stattfinden wird, begrüßen zu können. Positiv bewertete Bader den von Präsident Shavkat Mirziyoyev eingeleiteten Reformprozess, der aus seiner Sicht alternativlos für Usbekistan und ein "Erfolgsrezept für die Zukunft" sei. Auch die Fortschritte im Hinblick auf die Verhandlungen mit der EU über ein neues Abkommen seien äußerst begrüßenswert.

Alisher Kurmanov berichtete über die aktuelle Situation in Usbekistan und insbesondere über die zahlreichen Reformbemühungen seines Landes. Bei der Durchführung der Parlamentswahlen am 22. Dezember dieses Jahres werde man großen Wert darauf legen, dass alle internationalen Standards eingehalten werden, bekräftigte er. Es werde sich zeigen, dass Usbekistan einen echten demokratischen Prozess hin zu einem modernen und offenen Staat eingeleitet habe, in dem freie Meinungsäußerung und Gewaltenteilung keine Schlagworte sind. Ein wichtiger Teil davon sei auch die Stärkung der Rolle des Parlaments, weshalb man den Austausch mit anderen Ländern, die als Vorbilder dienen können, für wichtig erachte. Kurmanov informierte Bundesratspräsident Bader auch über die Fortschritte im Bereich der Kooperation auf regionaler Ebene, die vor kurzem in einem Konsultationstreffen der zentralasiatischen Staatsoberhäupter gipfelten. Es habe dabei eine ganz neue Atmosphäre des Vertrauens und der Zusammenarbeit geherrscht, betonte der Gast aus Usbekistan. Aus diesem Grund konnten unter den Staaten auch Einigungen in vielen Fragen – von der Wassernutzung, dem Abbau von Handelsbarrieren, dem Austausch auf polizeilicher Ebene bis hin zur Schaffung einer interparlamentarischen Freundschaftsgruppe – erzielt werden. (Schluss) sue

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.