Regierungsbildung wirkt sich auf die Zusammensetzung des Nationalrats aus
Zehn MandatarInnen zu Beginn der heutigen Nationalratssitzung angelobt
Wien (PK) – Der Wechsel von Abgeordneten in die neue Bundesregierung sowie in die Landesregierungen der Steiermark und Oberösterreichs hat zu Veränderungen in den Klubs von ÖVP und Grünen geführt. Zu Beginn der heutigen Nationalratssitzung wurden zehn neue Abgeordnete angelobt, von denen einige bereits in der vergangenen Legislaturperiode Erfahrungen im Nationalrat gesammelt haben.
Sechs Abgeordnetenplätze wurden seitens der ÖVP neu besetzt. Das Nationalratsmandat von Bundeskanzler Sebastian Kurz übernimmt die Niederösterreicherin Irene Neumann-Hartberger. An die Stelle von Finanzminister Gernot Blümel tritt Romana Deckenbacher als Wiener Abgeordnete. Den Abgeordnetensitz von Innenminister Karl Nehammer übernimmt Rudolf Taschner, der bereits in der vorigen Legislaturperiode dem Nationalrat angehörte. Für Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger ist der Kärntner Peter Weidinger und für Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck die Tirolerin Alexandra Tanda nachgerückt.
Eine weitere Veränderung bei den Abgeordneten der ÖVP ergab sich durch den bereits im Dezember erfolgten Wechsel von Juliane Bogner-Strauß in die steirische Landesregierung. Da ÖVP-Abgeordnete Martina Kaufmann den dadurch frei gewordenen Listenplatz übernommen hat, konnte der Steirer Josef Smolle erneut in den Nationalrat einziehen, auch er wurde heute angelobt.
Im Parlamentsklub der Grünen war die Nachbesetzung von vier Mandaten notwendig. Das Mandat des nunmehrigen Vizekanzlers Werner Kogler hat Heike Grebien als steirische Abgeordnete übernommen. Anstelle von Umweltministerin Leonore Gewessler erhält die Oberösterreicherin Agnes Sirrka Prammer einen Parlamentssitz, für Justizministerin Alma Zadić zieht der Wiener Georg Bürstmayr als Abgeordneter in den Nationalrat ein. Der bisherige Abgeordnete der Grünen Stefan Kaineder wird den Platz von Sozialminister Rudi Anschober in der oberösterreichischen Landesregierung einnehmen, an seiner Stelle ist der Oberösterreicher Clemens Stammler in den Nationalrat eingezogen.
Der Frauenanteil im Nationalrat hat sich durch die Nachbesetzungen der Mandate nicht geändert, er beträgt weiterhin 39,34%. (Fortsetzung Nationalrat) sox
HINWEIS: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Live-Stream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar.
Fotos von der Regierungserklärung finden Sie im Fotoalbum auf der Website des Parlaments.