Parlamentskorrespondenz Nr. 86 vom 29.01.2020

Parlamentarische Versammlung des Europarats: Abgeordnete Bayr zur Vorsitzenden des Gleichbehandlungsausschusses gewählt

Bundesrat Schennach wird Generalberichterstatter für Medienfreiheit im Kulturausschuss

Wien (PK) – Abgeordnete Petra Bayr wurde diese Woche in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg zur Vorsitzenden des Ausschusses für Gleichberechtigung und Antidiskriminierung gewählt. Ihrem SPÖ-Fraktionskollegen Stefan Schennach wurde darüber hinaus die Funktion des Generalberichterstatters für Medienfreiheit und die Sicherheit von JournalistInnen im Kulturausschuss zuteil. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats trifft sich diese Woche zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr, um über jüngste Entwicklungen in den Bereichen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu beraten. 

Österreich entsendet sechs Mitglieder und sechs Ersatzmitglieder in dieses interparlamentarische Gremium. Vonseiten der ÖVP sind dies die Abgeordneten Reinhold Lopatka, Franz Leonhard Eßl, Carmen Jeitler-Cincelli sowie die Vizepräsidentin des Bundesrats Andrea Eder-Gitschthaler und Bundesrat Eduard Köck. Für die SPÖ sind Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Abgeordnete Petra Bayr sowie Bundesrat Stefan Schennach in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats vertreten, für die FPÖ die Abgeordneten Martin Graf und Axel Kassegger. Von den Grünen gehört Abgeordneter Michel Reimon, von den NEOS Stephanie Krisper zu den österreichischen VertreterInnen. (Schluss) red