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Parlamentskorrespondenz Nr. 111 vom 05.02.2020

Themenfelder:
Budget/​Finanzen
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Berichte

Österreichs Förderanteil liegt über EU-Niveau

Förderungsbericht 2018 liegt vor

Wien (PK) – In Österreich wurden 2018 insgesamt 19,9 Mrd. € an Transaktionen mit Förderungscharakter geleistet, was 5,2% des BIP entspricht. Österreich liegt damit etwas über dem EU-Durchschnitt. Das geht aus dem aktuellen Förderungsbericht (III-79 d.B.) hervor, der dem Budgetausschuss des Nationalrats vorgelegt wurde.

Förderanteil im Vergleich zum Vorjahr gestiegen

Von den Förderungen flossen 2018 8,6 Mrd. € in Form von Subventionen an Unternehmen sowie 11,3 Mrd. an Empfänger ohne Erwerbsabsicht. Der Bund leistete etwas mehr als die Hälfte davon (10,9% Mrd. €), wobei 3,3 Mrd. € an EU-Beiträgen enthalten sind.

Im Vergleich zu 2017 sind die Transaktionen mit Förderungscharakter von 4,8% des BIP auf 5,2% gestiegen, was insbesondere auf einen überdurchschnittlichen Anstieg der Ausgaben auf Bundes- und Landesebene sowie auf den hohen EU-Beitrag zurückzuführen ist. Lasse man diesen außer Acht, sei ein tendenzieller Rückgang der Ausgaben für Subventionen zu verzeichnen, ist dem Bericht zu entnehmen.

Österreich liegt beim Förderanteil etwas über dem EU-Durchschnitt (4,6% des BIP) sowie dem Mittelwert der 19 Staaten der Eurozone (4,8% des BIP).

Die Transparenzdatenbank erfasste im Jahr 2018 insgesamt 2.453 als Förderungen aufgezeichnete Leistungsangebote.

Bund: Höhere Fördermittel für Landwirtschaft und Arbeit

Der Bund zahlte 2018 6,1 Mrd. € an Fördermitteln aus, davon 5,2 Mrd. direkte Förderungen. Das entspricht einem Anteil von 7,8% an den Gesamtauszahlungen des Bundes, etwas weniger als im Budgetvoranschlag budgetiert (6,2 Mrd. €). Im Jahresvergleich mit 2017 erhöhte sich das Fördervolumen laut Bericht um 4,7%. Der größte Anteil (28%) entfiel auf den Bereich Landwirtschaft, Natur und Tourismus, was vor allem auf höhere Auszahlungen für die ländliche Entwicklung zurückzuführen ist. Weitere hohe Anteile verzeichnen die Untergliederungen Arbeit (20%) – insbesondere durch die Beschäftigungsaktion 20.000, die Lehrlingsbeihilfen oder die Ausbildungspflicht bis 18 – sowie Wissenschaft und Forschung (12%) sowie Umwelt (8%), und Verkehr, Innovation und Technologie (6%).

Zusätzlich wurden indirekte Förderungen in der Höhe von 15,5 Mio. € gewährt. (Schluss) fan