Terrorismusbekämpfung: Sobotka sieht Rolle und Auftrag für Parlamente

Wien (PK) – Im Vorfeld der IPU-Weltkonferenz kommenden August in Wien traf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit dem Leiter des Büros der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung (UNOCT) Vladimir Voronkov zusammen, um sich über eines der Schwerpunktthemen der Weltkonferenz auszutauschen. Terrorismusbekämpfung, gewalttätiger Extremismus und Hassreden wird eines von fünf Themen sein, die beim Welttreffen der ParlamentspräsidentInnen im Fokus stehen. 

In diesem Zusammenhang unterstrich der Nationalratspräsident, dass das gemeinsame Programm der Vereinten Nationen und der Interparlamentarischen Union sowie die Hochrangige Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus effektive Werkzeuge seien, um die Parlamente weltweit in ihren Maßnahmen zur Terrorbekämpfung und legislativen Arbeiten zu unterstützen. Sobotka unterstütze auch die jüngste Entscheidung der Hochrangigen Beratergruppe, ihren Arbeitsfokus künftig auf die Sahel-Zone und damit das am schlimmsten von Terrorismus betroffene Gebiet zu legen.

In Bezug auf den Umgang mit sogenannten Foreign Terrorist Fighters sprach sich der Nationalratspräsident dafür aus, Parlamente effektiv in den globalen Rahmen für Terrorismusbekämpfung einzubinden. Attentate würden aufzeigen, dass die Maßnahmen und Strukturen im Kampf gegen Terrorismus noch nicht ausreichend seien, so Sobotka.

Hochrangige Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus

Die Beratergruppe, der 20 ParlamentarierInnenaus 179 Mitgliedstaaten der IPU sowie Expertinnen und Experten der UNO angehören, unterstützt Parlamente und Regierungen der Staaten wie in der Sahelzone in ihrem Kampf gegen Terrorismus. Ihr Vorsitzender ist Nationalratsabgeordneter Reinhold Lopatka. (Schluss) keg