Coronavirus: Anschober und Nehammer geben Erklärung im Nationalrat ab
Tagesordnung der morgigen Sitzung wird entsprechend ergänzt
Wien (PK) – Auch das Parlament wird sich diese Woche mit dem Coronavirus beschäftigen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer haben die Abgabe einer Erklärung im Nationalrat angekündigt. Sie wollen die Abgeordneten bei der morgigen Plenarsitzung nicht nur über die jüngsten Entwicklungen rund um den Virus SARS-CoV-2/COVID-19 informieren, sondern auch den Aktionsplan der Bundesregierung vorstellen. Gemäß einer Vereinbarung zwischen den Fraktionen wird das Thema an der Spitze der Tagesordnung – nach der Aktuellen Stunde – stehen, im Anschluss an die Stellungnahmen der beiden Minister ist eine Debatte geplant. Die Tagesblockredezeit für die Plenarsitzung wird auf 8,5 Stunden erhöht.
Sitzungsbeginn ist 09.00 Uhr, weitere Tagesordnungspunkte betreffen u.a. die Haftungsobergrenzen des Bundes, die Mindestpension für Ehepaare und die Regeln für Europäische Bürgerinitiativen (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 155/2020). Für die Aktuelle Stunde haben die Grünen das Thema "Green Deal im Güterverkehr: Transitfrage lösen, Bevölkerung und Umwelt von Stau, Lärm und Schadstoffen entlasten" gewählt. (Schluss) gs