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Parlamentskorrespondenz Nr. 281 vom 20.03.2020

Themenfelder:
Parlament allgemein/​Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Nationalrat/​Sobotka/​Coronavirus

Sobotka: Nicht der erhobene Zeigefinger, sondern die helfende Hand hat Österreich groß gemacht

Nationalratspräsident appelliert an ÖsterreicherInnen, aufeinander Acht zu geben

Wien (PK) – "Das Parlament hat in dieser herausfordernden Krise gezeigt, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher auf die Gesetzgebung verlassen können. Der Geist der Gemeinsamkeit war in den letzten Wochen über alle Parlamentsfraktionen hinweg spürbar. Diesen Geist werden wir auch weiter in unserer Gesellschaft brauchen. Danke an alle Menschen in unserem Land für die gelebte Solidarität", sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute in der ersten Online-Pressekonferenz des Parlaments zum Abschluss der parlamentarischen Woche im Nationalrat.

Um die von der Regierung gesetzten dringenden Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise auf fundierte, gesetzliche Grundlagen zu stellen, sind Nationalrat und Bundesrat erstmals in ihrer Geschichte an einem Sonntag zusammengetreten. Aufgrund der Komplexität der Maßnahmen in Zusammenhang mit dem Coronavirus wurden die gesetzlichen Grundlagen diese Woche noch weiter vertieft. Knapp eine Woche nach dem Beschluss des ersten Covid-19-Gesetzespakets hat der Nationalrat heute den Weg für weitere Schritte geebnet.

Heute habe sich bei einem bei der Sitzung nicht anwesenden Abgeordneten herausgestellt, dass er positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Alle notwendigen Maßnahmen seien eingeleitet worden. Es wurden all jene Personen identifiziert, die mit dem Abgeordneten in den letzten Tagen bzw. in der Sitzung vergangenen Sonntag Kontakt hatten; diese Personen wurden nun auch getestet.

Auch wenn die Krise noch lange nicht ausgestanden sei, gebe es Licht am Ende des Tunnels, sagte Sobotka, denn die Maßnahmen würden bereits greifen. "Auch wenn es schwer ist, bitte ich Sie, durchzuhalten", so der Appell des Nationalratspräsidenten an die Österreicherinnen und Österreicher in Anlehnung an das von Viktor Frankl überlieferte Zitat, wonach äußere Krisen die große Chance bedeuten würden, sich zu besinnen. All jenen Menschen, denen es nicht möglich ist, von zuhause zu arbeiten und einen immensen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten, bräuchten nun unser aller Unterstützung.

"Stehen wir füreinander ein. Nicht der erhobene Zeigefinder, sondern die helfende Hand hat Österreich groß gemacht. Geben wir aufeinander Acht und tun wir das, was uns seit jeher auszeichnet: Halten wir zusammen!", so der Nationalratspräsident. (Schluss) red/keg

HINWEIS: Fotos von der Pressekonferenz finden Sie auf der Website des Parlaments.