Produktpiraterie: Zahl der Pirateriewaren hat sich verzehnfacht, ist aber bei Medikamentenfälschungen rückläufig

Wien (PK) – Der Zoll verzeichnete im Jahr 2019 2.026 Sendungen mit insgesamt 370.240 gefälschten Produkten im Wert von 16 Mio. €. Das geht aus dem von Finanzminister Gernot Blümel dem Parlament vorgelegten Produktpirateriebericht 2019 (III-122 d.B.) hervor. Die Anzahl der aufgegriffenen Sendungen hat sich damit im Vergleich zum Jahr 2018 verdreifacht und die Zahl der Pirateriewaren nahezu verzehnfacht. Die Anträge auf Tätigwerden der Behörde erreichten mit 1.555 einen neuen Höchstwert.

Ein gegenläufiger Trend zeigt sich bei den aufgegriffenen gefährlichen Medikamentenfälschungen und illegalen Medikamenten mit insgesamt 337.291 Produkten. Zurückgeführt wird das im Bericht auf die abschreckende Wirkung der im negativen Rekordjahr 2018 erfolgten Großaufgriffe von 1,2 Mio. gefälschter und illegaler Medikamente. Um die Bevölkerung auf die Gefahren von gefälschten Produkten, insbesondere im Arzneimittelbereich, hinzuweisen und an die Eigenverantwortung zu appellieren, begleitet das Finanzministerium die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner mit entsprechenden Informationskampagnen. Weitere von Fälschung betroffene Warengruppen sind Luxuskonsumgüter wie Uhren, Parfums oder Lederwaren, aber auch B2B-Produkte sowie Konsumgüter wie etwa Spielwaren, Kosmetika und Lebensmittel. Die meisten gefälschten Waren kamen 2019 weiterhin aus China, wobei die Herkunft bei einem Großteil der Sendungen nicht eindeutig festgestellt werden konnte. Aber auch gefälschte Waren aus den Balkanstaaten und der Türkei, die über den Landweg in die EU gelangten, wurden in Österreich aufgegriffen.

Der Transport von Kleinsendungen durch Kurierdienste oder über den Postweg ist mit über 80% die häufigste Beförderungsart über die EU-Außengrenzen nach Österreich und stellt damit, laut Bericht, aufgrund der hohen zu bearbeitenden Anzahl die Behörden vor große Herausforderungen. Als Gründe werden sinkende Kosten der Zustelldienste, die wachsende Bedeutung des Internets und des elektronischen Geldverkehrs im internationalen Handel sowie ein geringes Risiko für die Versender angenommen. Gemessen an der Anzahl der in Österreich aufgegriffenen Artikel ist allerdings der Straßenverkehr mit über 80% der wichtigste Verkehrsweg.

Auswirkungen gefälschter Waren auf die österreichische Wirtschaft

In Österreich sind in den schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen 1,2 Mio. Menschen beschäftigt. Der Bereich trägt 43,6% zum BIP bei und liegt damit nur leicht unter dem EU-Schnitt von 45%. Das Finanzministerium verweist auf Zahlen aus dem "Statusbericht 2019 über die Verletzung des geistigen Eigentums" des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), wonach sich die Verluste in Österreich aufgrund von Fälschungen auf 7,1% der jährlich erwirtschafteten direkten Umsätze belaufen. Dies entspricht einem Wert von mehr als einer Mrd. € pro Jahr und bedeutet einen Verlust von 8.273 Arbeitsplätzen, verrät der Bericht. Am stärksten betroffen sind der Bekleidungs- und Schuhwarensektor mit Einbußen von 634 Mio. € und der Bereich der Kosmetika und Körperpflegeprodukte mit 145 Mio. €.

Eine weitere im Bericht angeführte EUIPO-Studie über die Verbraucherrisiken bei gefälschten Produkten weist 97% der Waren ein schwerwiegendes Risiko zu und hält Spielwaren und andere Kinderprodukte mit einem 80%-Anteil als die gängigsten der gefährlichen gefälschten Produkte fest.

EU-Aktionsplan gegen Produktpiraterie

Als Maßnahmen auf europäischer Ebene sollen im Rahmen eines EU-Aktionsplans 2018-2022 zur Bekämpfung der Produktpiraterie künftig elektronische Anträge auf Tätigwerden der Zollbehörden gestellt werden können. Außerdem wird die Zusammenarbeit mit Behörden in China und Hongkong fortgesetzt, der Warentransport soll über den Silk Road Economic Belt von einer neuen Arbeitsgruppe analysiert werden. Die Umsetzungsmaßnahmen für den Aktionsplan wurden im Juli 2019 als Road Map beschlossen, berichtet das Finanzministerium. (Schluss) gun