Von der ÖBB bis zur HETA: Bund an 102 Gesellschaften beteiligt
Finanzministerium legt Beteiligungsbericht 2020 vor
Wien (PK) – Der Bund ist aktuell an 102 Gesellschaften direkt oder indirekt beteiligt. Dazu zählen Gesellschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts einschließlich der Universitäten sowie Unternehmen, an denen der Bund mehr als 50% am Eigenkapital hält. Das Spektrum der Gesellschaften reicht dabei, wie der nun vorliegende Beteiligungsbericht 2020 des Finanzministeriums (22/BA) aufschlüsselt, von der ÖBB über die ASFINAG, den Verbund-Konzern, die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) bis hin zu den Bundesmuseen, den Universitäten und der HETA.
ÖBB und Universitäten erhalten die meisten Bundesmittel
Die Auszahlungen aus dem Bundesbudget für diese 102 Gesellschaften betrugen im Jahr 2019 rund 12,7 Mrd. €. Ein Großteil davon ging mit 5,4 Mrd. € an Einheiten der UG 41 Mobilität und hier vor allem an die ÖBB (5,3 Mrd. €) sowie der UG 31 Wissenschaft und Forschung (4,2 Mrd. €, davon 4,0 Mrd. € für die Universitäten). Im Vorjahrsvergleich stiegen die Auszahlungen für die vom Bericht erfassten Einheiten um 434 Mio. €, wobei es die größten Anstiege in der UG 31 (+219,7 Mio. €) und in der UG 41 (+210,6 Mio. €) gab. Die Zunahme im Bereich Wissenschaft und Forschung ist überwiegend auf die erhöhte Basisabgeltung für die Universitäten in der neuen Leistungsvereinbarungsperiode (+197,7 Mio. €) zurückzuführen. In der UG 41 Mobilität schlagen sich insbesondere die Auszahlungen an die ÖBB für gemeinwirtschaftliche Leistungen (+119,4 Mio. €) als Folge der neuen Verkehrsdiensteverträge und für Infrastruktur-Investitionen (+56,6 Mio. €) zu Buche.
Im Bundesvoranschlagsentwurf für 2020 sind nun Auszahlungen von 13,1 Mrd. € geplant. Zu höheren Auszahlungen kommt es dabei in der UG 46 Finanzmarktstabilität (+191,9 Mio. €) aufgrund von Gesellschafterzuschüssen für erforderliche Maßnahmen zur Beschleunigung von Abbau- und Liquiditätsaktivitäten und in der UG 31 Wissenschaft und Forschung (+170,6 Mio. €) – dies wiederum bedingt durch Steigerungen in der Leistungsperiode für die Universitäten.
2020 3,1 Mrd. € an Einzahlungen aus Bundesbeteiligungen veranschlagt
An Einzahlungen aus den Beteiligungen in das Bundesbudget verzeichnet der Bericht im Jahr 2019 insgesamt rund 2,0 Mrd. €. Diese stammen einerseits aus Zahlungen der Einheiten für überlassene Bedienstete und Pensionsbeiträge und andererseits aus Dividenden oder Gewinnabfuhren. Im Jahresvergleich sanken die Einzahlungen (ohne OeNB und UG 46 Finanzmarktstabilität) um 87,4 Mio. €, wobei der Rückgang vor allem auf der außergewöhnlichen Gewinnausschüttung der BIG im Jahr 2018 basierte, die nicht vollständig durch die gestiegene ÖBAG-Dividende kompensiert werden konnte.
Im Bundesvoranschlagsentwurf 2020 werden Einzahlungen aus den vom Bericht erfassten Einheiten in der Höhe von rund 3,1 Mrd. € budgetiert. Die größten Beiträge sind dabei für Einheiten der UG 46 Finanzmarktstabilität (1,3 Mrd. €, Dividende der ABBAG für die Geschäftsjahre 2018 und 2019) und der UG 45 Bundesvermögen (633,9 Mio. €, höhere Dividenden von ÖBAG und Verbund) und der UG 41 Mobilität (535,5 Mio. €, Dividenden und Pensionen) veranschlagt.
Bundesbeteiligungen mit Personalstand von 112.252 Vollzeitäquivalenten im Jahr 2018
Was die Unternehmenskennzahlen betrifft, liegen dem Bericht die Daten aus dem Jahr 2018 zugrunde. Demnach betrugen die Umsatzerlöse und sonstigen betrieblichen Erträge in Beteiligungen des Bundes insgesamt 22,6 Mrd. €. Der Personalaufwand belief sich für die vom Bericht erfassten Einheiten 2018 auf 8,3 Mrd. €, das Ergebnis vor Steuern wird mit 4,1 Mrd. € angegeben. Das Anlagevermögen beziffert der Bericht mit 88,1 Mrd. €, die Eigenmittel mit 31,7 Mrd. €. Verbindlichkeiten bestanden 2018 im Ausmaß von 188,3 Mrd. €, Rückstellungen machten rund 15 Mrd. € aus. Investitionen wurden in einer Höhe von 4,6 Mrd. € getätigt. Die Anzahl der Beschäftigten in den 102 Gesellschaften betrug 2018 112.252 Vollzeitäquivalente. Der Großteil davon war in Einheiten der UG 41 Mobilität (46.731) und der UG 31 Wissenschaft und Forschung (39.576) tätig. Die Anzahl der Beschäftigten stieg gegenüber dem Vorjahr um 1.674 Vollzeitäquivalente. (Schluss) hof