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Parlamentskorrespondenz Nr. 569 vom 04.06.2020

Themenfelder:
Bundesrat
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Parlament/​Bundesrat/​Seeber/​Abschiedsrede

Bundesratspräsident Seeber: Ärmel hochkrempeln und nach vorne schauen

Abschiedsrede des oberösterreichischen Bundesratspräsidenten

Wien (PK) – Vor Eingang in die Tagesordnung hielt in der heutigen Sitzung des Bundesrats der Präsident der Länderkammer seine Abschiedsrede. Nach einem halben Jahr, in dem turnusgemäß Robert Seeber den Vorsitz für Oberösterreich innegehabt hat, wechselt der Vorsitz zu Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler und das Bundesland Salzburg über. Gestartet hat die Bundesratssitzung mit einer Trauerminute für den vor kurzem plötzlich verstorbenen Bundesrat Gerhard Leitner. Präsident Robert Seeber würdigte das Engagement Leitners und sprach den Angehörigen sein Mitgefühl aus.

In seiner Abschiedsrede dankte Seeber für die Unterstützung durch alle Fraktionen des Bundesrats und zog eine kurze Bilanz des vergangenen Halbjahres. Seine Präsidentschaft im Bundesrat hätte zwar zunächst unter dem Motto "Masterplan ländlicher Raum" mit dem Schwerpunkt auf Wirtschaft gestartet, die Corona-Krise habe jedoch ab März plötzlich alles verändert. "Nun lag der Schwerpunkt meiner Präsidentschaft im Krisenmanagement gegen die Corona-Pandemie.  Ich kann mit Überzeugung sagen, dass diese Präsidentschaft mit keiner anderen in der 100-jährigen Geschichte des Bundesrates vergleichbar ist", zeigte sich Seeber überzeugt. 

In Sondersitzungen des Bundesrats, eine davon fand an einem Sonntag zwei Stunden nach dem Nationalratsplenum statt, wurden die Maßnahmenpakete zur Bekämpfung der Corona-Krise diskutiert und einstimmig verabschiedet. Sein Dank galt den MitarbeiterInnen in der Parlamentsdirektion, besonders den KollegInnen der Bundesratskanzlei, die in den vergangenen Wochen Besonderes geleistet hätten. Eine Bundesratssitzung vorzubereiten, die in kürzester Zeit nach einem Nationalratsplenum stattfindet, erfordere viel Erfahrung, Sorgfalt und hohe Motivation, dankte Seeber für das Engagement.

Trotz Pandemiekrise konnte der Bundesratspräsident in seiner Amtszeit zahlreiche internationale Termine absolvieren. Er nannte das Treffen mit Martin Selmayr, dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich ebenso wie eine gemeinsame Veranstaltung zur 25-jährigen EU-Mitgliedschaft Österreichs mit EU-Kommissar Johannes Hahn. Gemeinsame Veranstaltungen mit NR-Präsident Wolfgang Sobotka in Gedenken an die Opfer des Holocausts oder zur Ausschaltung des Parlaments im Jahre 1933 standen ebenfalls auf dem Terminplan des BR-Präsidenten wie auch Gespräche mit internationalen VertreterInnen wie dem Senatspräsidenten Usbekistans oder den BotschafterInnen von Japan und Slowenien.

Corona-Krise: Dank an die österreichische Bevölkerung für große Disziplin

Österreich habe die gesundheitliche Krise mit einer im internationalen Vergleich sehr geringen Todesrate gut gemeistert. Dies sei einerseits der Regierung und der Opposition sowie dem raschen Handeln der Mandatarinnen und Mandataren zu verdanken. Dank gab es vom scheidenden Bundesratspräsidenten aber auch besonders für die Bevölkerung. Es sei vor allem den Österreicherinnen und Österreichern zu danken, die mit großer Disziplin die einschränkenden Maßnahmen vorbildlich mitgetragen und sich an die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gehalten hätten, sodass Österreich heute unter jenen Ländern in Europa mit den niedrigsten Ansteckungszahlen sei und nun am schnellsten wieder hochgefahren werden könne.

Seeber: Wir müssen Zuversicht und Mut zum Weitermachen geben

Wirtschaftlich stehe das Land nun vor einer großen Herausforderung. Vielen Branchen habe die Pandemie schwersten Schaden zugefügt. Mit politischer Stabilität, einer funktionierenden Infrastruktur und als fester Teil der Staatengemeinschaft sei Österreich dabei in einer guten Ausgangssituation. "Was wir jetzt brauchen ist Optimismus für den wirtschaftlichen Wiederaufbau, Ärmel hochkrempeln und nach vorne schauen. Dabei dürfen wir niemanden zurücklassen, der unverschuldet in Schwierigkeiten geraten ist. Wir müssen Unternehmerinnen und Unternehmern wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Zuversicht geben und ihnen Mut zum Weitermachen sowie für einen Neuanfang geben," zeichnete Seeber einen klaren Weg für die Zukunft. Hierfür wäre es notwendig, dass politische VerantwortungsträgerInnen nicht im tagespolitischen Hickhack untergingen, sondern die hohe Verantwortung für die Österreicherinnen und Österreicher wahrnehmen könnten. (Schluss) mar

HINWEIS: Sitzungen des Bundesrats können auch via Live-Stream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar.