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Parlamentskorrespondenz Nr. 616 vom 14.06.2020

Themenfelder:
Parlamentarismus/​Termine
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Aviso/​Ibiza-Untersuchungsausschuss/​Sobotka

AVISO: Pressestatement NR-Präsident Sobotka zu Ibiza-U-Ausschuss

Nationalratspräsident berichtet von den Beratungen über die Ergebnisse einer rechtlichen Einschätzung zum "Ibiza-Video"

Wien (PK) – In einem von Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten des Rechts- und Legislativdienstes des Parlaments soll geklärt werden, ob oder unter welchen Umständen das von privater Seite angebotene "Ibiza-Video" dem Ibiza-Untersuchungsausschuss zur Verfügung gestellt werden kann. Am Montag wird der Ausschussvorsitzende Sobotka mit den Fraktionsführern des Ibiza-U-Ausschusses über das Rechtsgutachten beraten. Danach wird er ein Pressestatement abgeben.

Pressestatement zum Ibiza-Untersuchungsausschuss: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Verfahrensrichterin Ilse Huber, Verfahrensanwalt Andreas Joklik

Zeit: Montag, 15. Juni 2020, ca. 9 Uhr

Ort: Pavillon Hof, Ausweichquartier des Parlaments, Lokal 1

VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter medienservice@parlament.gv.at wird gebeten. (Schluss) red