Parlamentskorrespondenz Nr. 735 vom 02.07.2020

Sobotka empfängt Präsidenten der slowenischen Nationalversammlung Zorčič

Enge parlamentarische Beziehungen zwischen Nachbarn in Krisenzeiten von entscheidender Bedeutung

Wien (PK) – Seinen Antrittsbesuch absolvierte der seit März amtierende Präsident der slowenischen Nationalversammlung Igor Zorčič heute bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Parlament. Beide Seiten unterstrichen, den durch COVID-19 unterbrochenen guten parlamentarischen Austausch nun wieder aufnehmen und intensivieren zu wollen. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie seien enge und vertrauensvolle Beziehungen zwischen Nachbarn von entscheidender Bedeutung, betonte Nationalratspräsident Sobotka, gerade die Parlamente hätten in Krisenzeiten eine wichtige Rolle.

Für eine noch engere Zusammenarbeit sei die slowenische Volksgruppe in Österreich eine wertvolle Brücke. Österreich bekenne sich zum Schutz und zur Förderung der hierzulande beheimateten autochthonen Volksgruppen, die ein wichtiger Bestandteil der österreichischen Identität seien, so der Nationalratspräsident gegenüber seinem Amtskollegen.

Auch die Lage der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien wurde von Sobotka angesprochen. Die langjährige Forderung nach einer verfassungsrechtlichen Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit als Grundlage für die Förderung ihrer Sprache und Kultur in Slowenien werde vom österreichischen Parlament wiederholt parteiübergreifend unterstützt. Erst vor wenigen Tagen habe sich der Außenpolitische Ausschuss erneut einstimmig dafür ausgesprochen, informierte der Nationalratspräsident. Als positiven Schritt wertete Sobotka die Einrichtung eines Beirats für nachhaltigen Dialog, wobei er seiner Hoffnung nach einer Unterstützung vonseiten des slowenischen Parlaments Ausdruck verlieh.

Geht es um die Europäischen Union, müsse es nun das gemeinsame Ziel sein, die Gesundheit der BürgerInnen zu schützen sowie die Resilienz auf nationaler und EU-Ebene zu stärken, unterstrich Sobotka. Geeint sehen sich das österreichische und slowenische Parlament in der Unterstützung für die Staaten des Westbalkans auf ihrem Weg in die Europäische Union.

Im September werden die beiden Präsidenten gemeinsam an einer Veranstaltung in Kärnten im Gedenken an das Massaker am Peršmanhof vom April 1945 teilnehmen. (Schluss) keg

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.