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Parlamentskorrespondenz Nr. 738 vom 02.07.2020

Themenfelder:
Landesverteidigung
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Anträge

Neu im Landesverteidigungsausschuss

NEOS-Anträge betreffend Milizeinsatz und Cyberdefense

Wien (PK) – Die NEOS plädieren für eine Evaluierung des Milizeinsatzes im Gefolge der Corona-Pandemie und fordern darüber hinaus die Errichtung eines Stabes Cyberdefense im Verteidigungsressort.

NEOS wollen Corona-Milizeinsatz evaluieren

Eine vollständige Evaluierung des Milizeinsatzes im Rahmen der Corona-Pandemie – von der Mobilmachung bis zur Abrüstung – verlangt NEOS-Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff in einem Entschließungsantrag (664/A(E)). Für das Bundesheer sei Corona ein Probelauf gewesen, aus dem das Ministerium so viele Lektionen wie möglich lernen müsse. Dies vor allem auch deshalb, da Pandemien wie die Corona-Krise zu den wahrscheinlichsten Bedrohungsszenarien zählen, gibt der Wehrsprecher der NEOS zu bedenken.

NEOS für Errichtung einer Cyberdefense-Einheit im Verteidigungsministerium

Der Cyber-Angriff auf das Außenministerium Anfang des Jahres legt für die NEOS die Verwundbarkeit österreichischer Regierungseinheiten gegenüber gezielten Attacken aus dem Ausland offen. Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) warnt in diesem Zusammenhang vor einer Bedrohungslage, die sich immer mehr in Richtung Cyberspace verschiebt, und den damit einhergehenden Gefahren für die Sicherheit der kritischen Infrastruktur. Er drängt deshalb in einem Entschließungsantrag (686/A(E)) auf die Errichtung einer eigenständigen Cyberdefense-Einheit im Verteidigungsministerium bis Ende 2020. Dabei sollte der Risikoeinschätzung in der sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2020 und anderen strategischen Analysen des Ressorts Rechnung getragen werden. (Schluss) hof