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Parlamentskorrespondenz Nr. 749 vom 03.07.2020

Themenfelder:
Außenpolitik/​Parlamentarismus
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Sobotka/​Kollár/​Slowakei

Sobotka: COVID-19-Pandemie hat Bedeutung der Nachbarschaftspolitik unterstrichen

Erstes Treffen mit dem Präsidenten des slowakischen Nationalrats Boris Kollár

Wien (PK) – Zu einem ersten bilateralen Austausch trafen sich heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der seit März amtierende Präsident des slowakischen Nationalrats Boris Kollár im Parlament. Beide Präsidenten bekannten sich bei ihrem ersten Treffen dazu, an die bisher sehr engen parlamentarischen Beziehungen zwischen beiden Ländern anknüpfen zu wollen. Besondere Bedeutung wird dabei sowohl von Sobotka als auch von Kollár dem Austerlitz-Format beigemessen, eine seit 2015 bestehende Kooperation zwischen der Slowakei, Tschechien und Österreich. Den Vorsitz des Austerlitz-Formats hat mit 1. Juli Österreich übernommen.

Die COVID-19-Pandemie habe die Bedeutung der Nachbarschaftspolitik unterstrichen. Es sei wertvoll und wichtig, in Krisenzeiten auf seine Nachbarn zählen zu können, um gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, so Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Eine enge Abstimmung unter Nachbarn sei aber auch dafür wichtig, um gemeinsam Lehren aus der Krise zu ziehen. Österreich wird den Fokus während des Austerlitz-Vorsitzes dementsprechend unter anderem auf den Austausch und die Abstimmung in Zusammenhang mit COVID-19 richten.

Als wesentlichen Kooperationsauftrag zwischen den Parlamenten betonte der Nationalratspräsident auch das Thema Demokratiebildung. "Unser aller Ziel muss es sein, das Bewusstsein für Demokratie und Parlamentarismus zu fördern", so Sobotka, insbesondere bei dieser für Parlamente ureigenen Aufgabe könne man im Austausch voneinander lernen und gemeinsame Initiativen setzen.   

Das nächste Treffen im Austerlitz-Format auf parlamentarischer Ebene wird Ende August im Schloss Grafenegg stattfinden. (Schluss) keg

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.