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Parlamentskorrespondenz Nr. 790 vom 10.07.2020

Themenfelder:
Parlament allgemein/​Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/​Sobotka/​Bilanz/​Tagung 2019/​2020

Sobotka: Österreichs Demokratie und Parlamentarismus sind belastbar und funktionieren

Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2019/2020 im Zeichen der Corona-Krise

Wien (PK) – "Eine außergewöhnliche und ereignisreiche Tagungsperiode geht zu Ende. Die COVID-19-Pandemie hat auch das Parlament auf den Prüfstand und den Normalbetrieb auf den Kopf gestellt. Eine der wichtigsten Lehren aus der Corona-Krise ist, dass Österreichs Parlamentarismus und Demokratie belastbar sind und funktionieren. Das Parlament blieb in dieser Ausnahmesituation zu jeder Zeit handlungsfähig", zieht Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Bilanz über die am 13. Juli zu Ende gehende Tagung 2019/2020 des Nationalrats.

Alle im Parlament tätigen Menschen, sei es in den Fraktionen oder in der Parlamentsverwaltung, hätten in den letzten Wochen unter schwersten Umständen Bemerkenswertes geleistet und zu einem beachtlichen Arbeitspensum des Parlaments beigetragen, so Sobotka mit Verweis auf die noch nie da gewesene Intensität und Dichte an Nationalrats- und Ausschusssitzungen zum Teil auch an Wochenenden. So wurden etwa in 48 Nationalratssitzungen 96 Gesetze beschlossen.

In diesem Zusammenhang betont der Nationalratspräsident, dass die Krise aber noch nicht vorbei ist. "COVID-19 wird uns angesichts einer möglichen zweiten Welle noch viele Monate in unterschiedlicher Intensität begleiten", so Sobotka. Es gelte, auch weiterhin das Virus unter Kontrolle zu halten. (Schluss) keg