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Parlamentskorrespondenz Nr. 889 vom 15.09.2020

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Demokratie/​Sobotka/​Bures/​Hofer/​Eder-Gitschthaler

Internationaler Tag der Demokratie: Parlament der richtige Ort für konstruktive Diskussion

Videobotschaft der NR-PräsidentInnen zu Demokratie und der Rolle des Parlaments

Wien (PK) - Der 15. September wurde 2007 von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt und 2008 erstmals begangen. Im Mittel­punkt stehen dabei der Schutz demokratischer Rechte und die Arbeit an einem demokratischen Zusammenleben. Anlässlich dieses Tages betonen die NationalratspräsidentInnen in einer gemeinsamen Videobotschaft die Bedeutung von Demokratie und dem Schutz derselben.

"Unsere Demokratie garantiert uns unsere Freiheit", erklärte heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie. "Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, der Schutz unserer persönlichen Rechte – all das sichert unsere Demokratie." Demokratie heiße aber auch, die Verpflichtung zu haben, diese zu verteidigen. "Verteidigen gegen Fake-News, gegen Hass, gegen Unrecht und das besonders in Zeiten, in der eine Pandemie uns im Alltag wesentlich einschränkt", so Sobotka.  

Menschen und Meinungen seien unterschiedlich. "Und das Parlament ist genau der richtige Ort für die konstruktive Diskussion dieser verschiedenen Meinungen. Wir alle in unserer Verschiedenheit sind Demokratie", ist Sobotka überzeugt.

Eder-Gitschthaler: Alle Generationen sind aufgerufen, Demokratie ständig zu leben

Für Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler steht im Vordergrund, dass das Parlament als Haus der Demokratie auf einem festen Fundament stehen müsse, um Bestand zu haben. "Dieses Fundament bilden der Dialog, der gegenseitige Respekt und die Kompromissbereitschaft unserer Bevölkerung. Weil auch unsere Demokratie immer wieder Risse bekommen kann, sind alle Generationen aufgerufen, die Demokratie ständig zu leben und neu zu gestalten. Nur wenn wir das Miteinander in allen Lebensbereichen umsetzen und an die nächsten Generationen weitergeben können, werden wir unsere Demokratie dauerhaft verankern können", so die Präsidentin der Länderkammer.

Bures: Demokratie heißt hinzuschauen, zuzuhören und mitzufühlen

Zweite NR-Präsidentin Doris Bures ist überzeugt, dass liberale Demokratie auch heiße, den Widerspruch wertzuschätzen, solidarisch zu sein und die Mitmenschen zu respektieren. "Liberale Demokratie ermöglicht uns ein sicheres Leben in Freiheit. Doch wir müssen wachsam bleiben. Demokratie heißt auch, genau hinzuschauen, zuzuhören und mitzufühlen, mit dem Ziel, das Gemeinsame zu finden.

Bures weiter: "Die ehrliche Suche nach dem, was uns verbindet – das ist Demokratie."

Hofer: Die Stimme des Volkes ist die Demokratie

Für den Dritten NR-Präsident Norbert Hofer ist Demokratie zugleich auch das Bemühen, Verständnis für andere zu haben. "Für viele von uns ist Demokratie selbstverständlich. Nur wenige können sich noch an Zeiten erinnern, in denen das nicht so war. Die Stimme des Volkes ist die Demokratie", so Hofer.

Das Video kann in der Mediathek der Parlamentswebsite abgerufen werden. (Schluss) mar