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Parlamentskorrespondenz Nr. 901 vom 17.09.2020

Themenfelder:
Parlament allgemein/​Termine
Format:
Plenarsitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Parlament/​Präsidiale/​Termine

Präsidialkonferenz: Tagesordnung für Plenarsitzung am 23. September steht fest

Abteilungen aus Glas zwischen Abgeordnetensitzen und Öffnung der Galerie für BesucherInnen

Wien (PK) - Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat heute die Tagesordnung für den ersten regulären Plenartag in der neuen Tagungsperiode am 23. September festgelegt. In die Sitzung gestartet werden soll mit einer Aktuellen Stunde sowie einer Aktuellen Europastunde, die Themen werden von den Grünen bzw. den NEOS vorgegeben. Erster Debattenpunkt wird dann der von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Initiativantrag sein, mit dem vor allem die noch fehlenden rechtlichen Grundlagen für das Corona-Ampelsystem sowie umfassende Betretungs- und Ausgangsregelungen geschaffen werden sollen.

Auf dem Programm stehen außerdem unter anderem das im Umweltausschuss einstimmig befürwortete Klima-Konjunkturpaket sowie fristgesetzte Regierungsvorlagen zur Verlängerung der Sonderbetreuungszeit bis Ende Februar, zur Einrichtung einer Corona-Arbeitsstiftung, zur Erhöhung des Familienhärtefonds um 40 Mio. €, der Zuverdienstgrenze für Studierende auf 15.000 € sowie des Künstler Sozialversicherungsfonds um zusätzliche 5 Mio. €.

Zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie werden bei der Plenarsitzung am Mittwoch wieder alle Abgeordneten-Sitzplätze im Großen Redoutensaal genützt. Ermöglicht wird dies durch Abteilungen aus Glas zwischen den Abgeordnetenplätzen. Bei der ersten regulären Plenarsitzung des Nationalrats in der neuen Tagungsperiode wird damit auch wieder die Galerie für BesucherInnen unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen geöffnet.

Die nächste Präsidialkonferenz ist für 8. Oktober um 10.30 Uhr anberaumt. (Schluss) keg