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Parlamentskorrespondenz Nr. 1043 vom 15.10.2020

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Berichte/​Flughäfen

Verkehrsministerium: Flughafenentgelte für 2020 wurden konsensual festgelegt

Bericht über Vollziehung des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2019 liegt vor

Wien (PK) – Das Verkehrsministerium (BMK) hat dem Nationalrat einen Bericht über die Vollziehung des Flughafenentgeltegesetzes (FEG) im Jahr 2019 vorgelegt (III-181 d.B.). Laut FEG hat das BMK den Antrag auf eine neue Flughafenentgeltregelung zu genehmigen, wenn er den gesetzlichen Anforderungen des FEG entspricht und ein ordnungsgemäßes Konsultationsverfahren durchgeführt wurde.

Laut Bericht des Verkehrsministeriums sind demnach die erforderlichen Konsultationen zwischen den Flughafenbetriebsgesellschaften und den jeweiligen Nutzern (d.h. den Luftfahrtunternehmen) 2019 konsensual verlaufen. Dementsprechend erfolgte die Genehmigung der Entgelteänderungen per Bescheid vom 12. Dezember 2019 mit Wirksamkeit 1. Jänner 2020. Der Bericht weist das Ausmaß der Änderungen für die jeweiligen Flughäfen aus. So wurden die Entgelte für den Flughafen Wien um bis zu 1,68 % gesenkt, während sie an den anderen Flughäfen um bis zu 2,33% angehoben wurden. Laut Bericht des Verkehrsministeriums wurde im Jahr 2019 ein externes Wirtschaftsprüfungsunternehmen mit der Erstellung von Abschlussberichten beauftragt, in denen die plausible Berechnung der auf Vollkosten basierenden Entgelte für alle sechs Flughäfen bestätigt wurde.

Anzuwenden ist das FEG auf Flughäfen, von denen aus Nutzer internationalen Luftverkehr betreiben und auf denen im abgelaufenen Kalenderjahr mehr als 100.000 Passagiere jährlich befördert wurden. Das trifft derzeit auf die Flughäfen Wien, Salzburg, Innsbruck, Graz, Linz und Klagenfurt zu. Auf jedem Flughafen ist ein Nutzerausschuss eingerichtet, der mindestens einmal jährlich zu einer Sitzung zusammentritt. Der Vorsitz bzw. die Stellvertretung des Vorsitzes einiger Nutzerausschüsse wurde 2019 neu gewählt, da die dreijährige Funktionsperiode abgelaufen war bzw. weil Funktionsträger aus den jeweiligen Unternehmen ausgeschieden sind, informiert das Verkehrsministerium. (Schluss) sox