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Parlamentskorrespondenz Nr. 1236 vom 20.11.2020

Themenfelder:
Frauen/​Gesundheit
Format:
Plenarsitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/​Frauen/​Gesundheit/​Raab

Nationalrat einstimmig für Initiativen zur Frauengesundheit

Brustkrebsfrüherkennung soll auch in Corona-Krise aufrecht bleiben, Broschüren zu gynäkologischen Untersuchungen in leichter Sprache

Wien (PK) – Im Nationalrat stand heute auch das Thema Frauengesundheit auf der Tagesordnung. Zwei Initiativen der Regierungsfraktionen zur Brustkrebsvorsorge während der Corona-Krise und für Broschüren zu gynäkologischen Vorsorgeuntersuchungen in leichter Sprache wurden einstimmig angenommen. Auch zwei im Rahmen der Debatte eingebrachte Entschließungsanträge von SPÖ und FPÖ erhielten die Zustimmung aller Parlamentsfraktionen. Eine Forderung der FPÖ zur Erfassung des gesundheitlichen Zustands von jungen Frauen fand jedoch keine Mehrheit.

Breite Einigkeit über Initiativen zur Brustkrebsfrüherkennung

ÖVP und Grüne forderten mit einem einstimmig angenommenen Entschließungsantrag, das Brustkrebsfrüherkennungsprogramm "früh erkennen" unter allen Umständen aufrecht zu erhalten. Das seit 2014 bestehende Programm habe mehr Qualität bei den Mammografie-Untersuchungen und ein bundesweit einheitliches Einladungssystem gebracht. Während der Ausgangsbeschränkungen im Frühjahr 2020 wurde das Einladungssystem aber vorübergehend ausgesetzt, wodurch 40% weniger Mammakarzinome entdeckt wurden, hieß es im Antrag. Um solche Situationen in Zukunft zu vermeiden, werden der Gesundheitsminister und die Frauenministerin aufgefordert, auch in Zeiten gesundheitspolitischer Herausforderungen Frauengesundheit weiterhin zu forcieren.

Frauenministerin Susanne Raab dankte dem Hohen Haus, dass über das so wichtige Thema der Frauengesundheit gesprochen werde. Erkenntnisse aus der Gender-Gesundheitsforschung würden zeigen, dass Frauen anders erkranken als Männer. Ein frauenpolitischer Ansatz im Gesundheitsbereich sei daher zentral. Die Stärkung der Gesundheitskompetenz von Frauen und die Früherkennung seien wichtige Bestandteile, so Raab. Die Brustkrebsvorsorge sei für die Ministerin ein besonderes Anliegen. Schließlich sei statistisch jede achte Frau im Laufe ihres Lebens von der Diagnose Brustkrebs betroffen. Das kostenlose Früherkennungsprogramm habe sich als verlässliche Methode erwiesen, es müssten daher auch während der Corona-Pandemie alle Frauen davon profitieren können, so Raab. 

Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP) strich ebenfalls die Bedeutung des Früherkennungsprogramms hervor. Frauen werden im Rahmen des Programms alle zwei Jahre zu einer Untersuchung eingeladen. Weil das Einladungsregime während des Lockdowns teilweise ausgesetzt wurde, hätten MedizinerInnen Alarm geschlagen. Es sei ihr ein großes Anliegen, dass das nicht mehr passiere, egal, in welcher Situation sich das Gesundheitssystem befinde, so die Abgeordnete. Meri Disoski (Grüne) betonte, dass die Frauenministerin und der Gesundheitsminister gemeinsam mit den Bundesländern, die für das Einladungsregime verantwortlich seien, dafür Sorge tragen sollen. Sie rief alle Frauen dazu auf, zur Vorsorgeuntersuchung zu gehen.

Auch Henrike Brandstötter (NEOS) betonte die Bedeutung von Früherkennung bei Brustkrebs. Vieles sei leider der Corona-Pandemie untergeordnet worden, so oft auch die Vorsorgeuntersuchungen. Eine Erhebung der Ärztekammer habe etwa ergeben, dass die Frequenz der Screeninguntersuchungen im März und April um 70-80% zurückgegangen seien. Frühe Krebsstadien würden so häufig nicht entdeckt, zeigte Brandstötter auf.

Für Rosa Ecker (FPÖ) sei es ebenfalls wichtig, dass das Einladungsmanagement wieder laufe. Sie zeigte aber auf, dass zur Vorsorgeuntersuchung nur Frauen zwischen 45 und 69 Jahren eingeladen werden. Das sei eindeutig altersdiskriminierend, weshalb sie einen Entschließungsantrag einbrachte, mit dem sie forderte, das Brustkrebsfrüherkennungsprogramm auf alle Frauen ab 45 Jahren auszuweiten. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Sabine Schatz (SPÖ) äußerte sich ebenfalls positiv zur Initiative und bezeichnete es als Aufgabe der Frauenministerin, auch in einer Gesundheitskrise dafür zu sorgen, dass genderspezifische Gesundheitsprogramme ohne Abstriche aufrechterhalten bleiben. Gleichzeitig sei im vergangenen Gleichbehandlungsausschuss ein Antrag der SPÖ zum Aktionsplan Frauengesundheit vertagt worden. Diesen brachte sie nun erneut ein. Die SPÖ forderte darin eine zügige und vollständige Umsetzung des Aktionsplans Frauengesundheit. Auch dieser Antrag fand die Zustimmung aller Fraktionen.

Abgeordnete sprechen sich einstimmig für Broschüren zu gynäkologischen Vorsorgeuntersuchungen in leichter Sprache aus

Eine weitere Initiative der Regierungsfraktionen betraf Broschüren zu gynäkologischen Vorsorgeuntersuchungen in leichter Sprache. Dem Gesundheitsminister und der Frauenministerin wurde einstimmig der Auftrag erteilt, gemeinsam die Erstellung und Verbreitung von Informationsmaterialien in leichter Sprache sowie Österreichischer Gebärdensprache zum Thema gynäkologische Vorsorgeuntersuchungen in zu Auftrag geben. ÖVP und Grüne zeigten in ihrem Entschließungsantrag auf, dass Frauen mit Behinderungen in Bezug auf gynäkologische Vorsorgeuntersuchungen eine benachteiligte Gruppe seien.

Ein Viertel der Frauen mit Behinderung würde zu keinen Vorsorgeuntersuchungen gehen, nur jede neunte Frau mit Behinderung nehme solche Untersuchungen regelmäßig in Anspruch, führte Kira Grünberg (ÖVP) an. Die Ursachen seien unter anderem fehlende Informationen etwa in leichter Sprache oder Gebärdensprache. Auch Heike Grebien (Grüne) legte dar, dass seit Jahren zurecht bemängelt werde, dass Frauen mit Lernschwierigkeiten oder gehörlose Frauen völlig unzureichend über gynäkologische Vorsorgeuntersuchungen informiert würden. Das ändere sich nun, zeigte sie sich überzeugt. Besonders wichtig sei die Einbindung der betroffenen Frauen in die Erstellung der Broschüren, so Grebien.

Verena Nussbaum (SPÖ) freute sich zwar über den Antrag, weil auch sie es als extrem wichtig erachte, dass Frauen mit Behinderung besseren Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen erhalten. Sie sieht die Broschüren jedoch nur als winzigen Schritt in Richtung einer barrierearmen und inklusiven Gesellschaft. Es sollte, so Nussbaum, eigentlich selbstverständlich sein, dass alle Ministerien barrierefreie Informationsbroschüren anbieten.

FPÖ-Antrag zur Erhebung des Gesundheitszustandes junger Frauen bleibt in Minderheit

Die FPÖ konnte für ihre Forderung zur Erfassung des gesundheitlichen Zustandes von jungen Frauen keine Mehrheit finden. Während junge Männer im Rahmen der verpflichtenden Stellung auch medizinisch untersucht werden, gebe es für Mädchen ab dem 18. Geburtstag keine vorgeschriebene medizinische Untersuchung mehr, wurde im Entschließungsantrag bemängelt. Eine solche Erfassung sei aber für zielgerichtete Präventionsmaßnahmen erforderlich, weshalb die FPÖ die Frauenministerin und den Gesundheitsminister auffordern wollte, eine Erfassung des Gesundheitszustandes von jungen Frauen zu beauftragen, dem Nationalrat zu übermitteln und als Basis für gendergerechte Gesundheitsmaßnahmen heranzuziehen.

Rosa Ecker (FPÖ) bezeichnete es als "unfassbar", dass der Antrag keine Zustimmung fand. Diese Ablehnung gehe auf Kosten der Gesundheit der Frauen in Österreich, so die Abgeordnete. (Fortsetzung Nationalrat) kar

HINWEIS: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Live-Stream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar.