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Parlamentskorrespondenz Nr. 1323 vom 27.11.2020

Themenfelder:
Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Jugendparlament/​Sobotka/​Eder-Gitschthaler/​Demokratiebildung

Debatte im Jugendparlament über Schule 2.0

Schülerinnen und Schüler aus Salzburg und der Steiermark im virtuellen Planspiel "Jugendparlament"

Wien(PK) – "Ich sehe, das ist die Mehrheit. Damit ist das Hybrid-Schooling-Gesetz angenommen", tönte es heute vom Vorsitz des Nationalrats im Parlament. Gesetzesinitiativen, Abänderungsanträge, Entschließungsanträge, Ausschussberatungen und sämtliche Vorgänge des parlamentarischen Prozesses wurden in den vergangenen zwei Tagen absolviert – aber nicht von Nationalratsabgeordneten oder BundesrätInnen, sondern von den SchülerInnen der 9. Schulstufe der Bundeshandelsakademie Hallein und dem Gymnasium der Ursulinen in Graz. Die teils hitzigen Diskussionen und sachlich fundierten Debatten fanden heuer coronabedingt im virtuellen Raum statt. Die JugendparlamentarierInnen hatten sich online zu ihren Sitzungen getroffen.

Die über 40 SchülerInnen aus Salzburg und Steiermark – entsprechend dem derzeitigen Bundesratsvorsitz Salzburgs sowie dem künftigen der Steiermark – nahmen die Rolle von Abgeordneten ein, um in einem Planspiel den Weg eines Gesetzes zur "Schule 2.0" nachzuvollziehen.  Ziel war es, das "Hybrid-Schooling-Gesetz" im Plenum zu verabschieden. Dabei ging es um die verschiedenen Unterrichts- und Lernformen, wie den Präsenz- und Online-Unterricht oder das Selbststudium.

Sobotka: Ihr seid diejenigen, die unsere Zukunft mitgestalten

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka begrüßte die SchülerInnen zu Beginn des zweitägigen Jugendparlaments mittels Videobotschaft und wünschte ihnen eine angeregte Debatte. "In den beiden Tagen werdet ihr viel diskutieren, um Kompromisse zu finden", erklärte Sobotka. "Ihr werdet vielleicht merken, dass das nicht immer ganz einfach ist, da ihr unterschiedliche Meinungen und Wünsche berücksichtigen müsst. Bemüht euch, respektvoll mit anderen Standpunkten umzugehen, und lernt Kompromisse zu akzeptieren." Zuversichtlich zeigte sich der Nationalratspräsident für die Zukunft des Nachwuchses im Hohen Haus. "Ihr seid diejenigen, die unsere Zukunft mitgestalten." Vielleicht würde man einander eines Tages persönlich im Hohen Haus treffen, wenn manche der heutigen JungparlamentarierInnen dann selbst als Abgeordnete im Parlament vertreten seien.

Wie bei realen Abläufen im Hohen Haus wurden im Online-Jugendparlament Klubs gebildet, Gesetzesentwürfe in Ausschüssen vorberaten sowie im virtuellen Plenum am Freitag diskutiert und abgestimmt. Ein fiktiver Gesetzesvorschlag zum Thema "Schule 2.0" sollte die Jugendlichen zur Diskussion, Meinungs- und Kompromisssuche anregen.

"Echte" Nationalratsabgeordnete aller Fraktionen standen den "JungparlamentarierInnen" mit Tipps aus der politischen Praxis zur Seite und zeigten sich vom Engagement und dem sehr hohen Niveau der Diskussionsbeiträge begeistert. Durch das Jugendparlament soll den Jugendlichen Hintergrundwissen und Verständnis für parlamentarische Abläufe vermittelt und vor Augen geführt werden, dass Politik spannend und komplexer sein kann, als oft von außen wahrgenommen wird. Die Vermittlung von Wissen über Demokratie und Parlamentarismus ist ein bedeutendes Aufgabenfeld des Parlaments.

Eder-Gitschthaler: Am Ende eines Gesetzes steht fast immer ein Kompromiss

Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschtaler begrüßte die Schülerinnen ebenfalls mittels Videobotschaft und strich hervor, dass sie eine Vorreiterrolle durch die virtuell stattfindende Plenarsitzung einnehmen würden. "Eine Plenarsitzung des Nationalrates oder Bundesrates muss nämlich nach dem Gesetz weiterhin im Plenarsaal des Parlaments stattfinden." Eine virtuelle Sitzung, wie sie im Rahmen des Jugendparlaments durchgeführt werde, sei gesetzlich nicht zulässig.

Grundsätzlich seien aber – ob real oder virtuell - die Spielregeln für das Zustandekommen eines Gesetzes dieselben. Es gelte, aufmerksam zuzuhören, sich in die Lage des anderen zu versetzen und gemeinsam Lösungen zu suchen. Am Ende eines Gesetzes stehe fast immer der Kompromiss. Manchmal sei es auch die Einsicht, dass ein geplantes Gesetz nicht zustande kommen könne, weil man keine Mehrheiten bei der Abstimmung im Parlament finde. Auch das sei zu akzeptieren. Eder-Gitschthaler ist aber überzeugt, dass das Jugendparlament eine großartige Chance sei, diesen demokratischen Prozess kennenzulernen und den Weg eines neuen Gesetzes von Anfang an mitzugestalten.

Buchmann: Es ist wichtig, dass junge Menschen verstehen, wie Demokratie funktioniert

Bundesrat Christian Buchmann, der mit 1. Jänner 2021 den Vorsitz der Länderkammer übernehmen wird, begrüßte ebenfalls die SchülerInnen. "Es ist wichtig, dass sich junge Menschen mit unserem Zusammenleben beschäftigen", sagte er. "Es ist wichtig, dass junge Menschen auch verstehen, wie unsere Demokratie funktioniert, wie Gesetze gemacht werden, wie im gemeinsamen Dialog um die beste Lösung für unser Zusammenleben gerungen wird", betonte Buchmann. Durch die Veranstaltung sollen Jugendliche knapp vor Erreichen des Wahlalters für politische bzw. parlamentarische Abläufe und Optionen sensibilisiert werden.

Weitere Informationen zum Online-Jugendparlament erhält man unter www.reininsparlament.at. Dort können auch Fotos und Berichte aller bisherigen Jugendparlamente abgerufen werden. (Schluss) mar

HINWEIS: Fotos vom Jugendparlament finden Sie auf der Website des Parlaments.