Sobotka: Freundschaft zwischen Österreich und Albanien auch durch Corona-Krise nicht beeinträchtigt

Wien (PK) – In einer Videokonferenz tauschte sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit seinem albanischen Amtskollegen Gramoz Ruçi aus, wobei aktuelle Entwicklungen in der COVID-19-Pandemie das Gespräch beherrschten. Außerdem sprachen die Parlamentspräsidenten über Kooperationen der beiden Parlamente sowie über Tendenzen der Radikalisierung, das Engagement gegen Antisemitismus und die Migration.

Sobotka bedankte sich eingangs für die Möglichkeit, den Kontakt durch die Nutzung von Technologien aufrecht zu erhalten. Österreich und Albanien verbinde eine Freundschaft, die auch durch die COVID-19-Pandemie nicht beeinträchtigt werden könne, so der Nationalratspräsident.

COVID-19: Austausch über geplante Maßnahmen

Im Zentrum des Gesprächs standen die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie. Sobotka berichtete mit Blick auf die kommenden Wochen von Plänen für eine Impfung gegen das Coronavirus und thematisierte die Situation des Wintertourismus in Österreich. Er tauschte sich mit seinem Amtskollegen zudem über Massentests und Maßnahmen in den Parlamenten aus. Besonderes Interesse zeigte er an der Durchführung von virtuellen Ausschusssitzungen, von denen der albanische Parlamentspräsident berichtete.

Im Zusammenhang mit den Einreisebestimmungen und Quarantänemaßnahmen für Reiserückkehrende ersuchte Sobotka um Verständnis für die Einschränkungen. Diese Maßnahme gelte für alle Länder mit einer hohen Sieben-Tage-Inzidenz und richte sich nicht gegen bestimmte Länder. Ihm sei wichtig, zu unterstreichen, dass Österreich die Partnerschaft mit den Ländern des Westbalkans ungebrochen fortführen wolle und weiterhin für die baldige Aufnahme von Beitrittsgesprächen zwischen Albanien und der EU eintreten werde.

Kooperationen und Solidaritätsbekundungen

Auch die Zusammenarbeit zwischen dem österreichischen und dem albanischen Parlament wurde thematisiert. Beide Parlamentspräsidenten zeigten sich erfreut, dass das Projekt der Demokratiewerkstatt in einer Kooperation nun auch in Albanien implementiert werden soll. Sie soll das Interesse für Parlamentarismus und demokratisch-politische Prozesse bei Kindern und Jugendlichen wecken und damit die Demokratie festigen. Die COVID-19-Krise sei hier zwar ein Hindernis, die Planung schreite über Videokonferenzen aber dennoch voran.

Sobotka bedankte sich beim albanischen Parlamentspräsidenten für dessen Anteilnahme nach dem Terroranschlag in Wien Anfang November. Dass das Rathaus in Tirana rot-weiß-rot beleuchtet war, sei ein besonderes Zeichen der Solidarität gewesen, so Sobotka. Die Parlamentspräsidenten tauschten sich auch über Tendenzen der Radikalisierung in der Bevölkerung und das Engagement beider Parlamente im Kampf gegen den Antisemitismus aus. So gratulierte Sobotka seinem Amtskollegen zur Abhaltung einer internationalen Onlinekonferenz zum Thema Antisemitismus und zur offiziellen Annahme der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance. (Schluss) kar

HINWEIS: Fotos von diesem Gespräch finden Sie auf der Website des Parlaments.