Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit neuem Schweizer Nationalratspräsidenten Aebi zusammen

Wien (PK) – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf heute zu einem ersten Austausch per Videokonferenz mit seinem Schweizer Amtskollegen zusammen. Andreas Aebi bekleidet seit Anfang Dezember für ein Jahr das Amt des Präsidenten des Nationalrats. Sobotka sprach mit ihm über die Corona-Krise sowie über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.

Der Nationalratspräsident gratulierte seinem Kollegen zu dessen neuem Amt und drückte seine Freude über das persönliche Kennenlernen aus, wenngleich dieses nur virtuell stattfinden könne. Er sei sich sicher, dass die guten bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich in der gleichen Intensität wie in der Vergangenheit fortgesetzt werden können.

COVID-19: Austausch über Grenzverkehr und Impfstrategie

Die aktuellen Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie standen im Zentrum der Videokonferenz. Ein wichtiges Thema sei der Grenzverkehr, schließlich seien die beiden Länder unter anderem durch den regen Pendlerverkehr sehr eng miteinander verknüpft, so Sobotka. Mit Blick auf die kommenden Monate tauschten sich die beiden Parlamentspräsidenten zudem über die Impfstrategie der Länder aus.

Die Sicherheitsmaßnahmen im Parlament kamen ebenfalls zur Sprache. Beide Parlamente setzen hier etwa auf Plexiglastrennwände. Der Schweizer Präsident berichtete zudem von der Möglichkeit der virtuellen Abstimmung durch Abgeordnete von zuhause aus. Sobotka zeigte sich interessiert an den notwendigen rechtlichen Bestimmungen zur Umsetzung dieser Möglichkeit.

Sobotka: Stabile Partnerschaft zwischen Schweiz und EU wichtig

Die Parlamentspräsidenten thematisierten auch die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz. Sobotka sprach sich für eine stabile Partnerschaft und einen raschen Abschluss des institutionellen Rahmenabkommens zwischen der EU und der Schweiz aus. Nicht zuletzt wegen der engen Verflochtenheit mit der Schweiz an der gemeinsamen Grenze sei Österreich sehr an einem Ergebnis in Punkto Rahmenabkommen interessiert, so der Nationalratspräsident. (Schluss) kar

HINWEIS: Fotos von diesem Gespräch finden Sie auf der Website des Parlaments.