Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Wien (PK) – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf per Videokonferenz mit seinem schwedischen Amtskollegen Andreas Norlén zusammen. Sie sprachen über die Bekämpfung der Corona-Pandemie, Sicherheit im Parlament und andere außenpolitische Themen.
Austausch über schwedischen "Sonderweg" in der Pandemiebekämpfung
Im Zentrum des Gesprächs stand die Corona-Pandemie. Sobotka thematisierte den Lockdown und die Teststrategie in Österreich sowie die Verbreitung der neuen Virusvariante aus Großbritannien. Auch die Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung war Thema, insbesondere vor dem Hintergrund des "Sonderwegs", den Schweden in der Bekämpfung der Pandemie eingeschlagen hat. Mit Blick auf die kommenden Monate sprachen die Parlamentspräsidenten über die Impfstrategie der beiden Länder. Wie in Österreich werden auch in Schweden zuerst Pflegebedürftige sowie das Pflege- und Gesundheitspersonal geimpft. Die Bereitschaft der schwedischen Bevölkerung, sich impfen zu lassen, werde als hoch eingestuft, wie Norlén berichtete.
Beide Länder seien durch die Pandemie auch vor große wirtschaftliche Herausforderungen gestellt worden, wurde im Austausch deutlich. Sobotka machte insbesondere die Arbeitslosigkeit in Österreich zum Thema.
Der Nationalratspräsident nutzte das virtuelle Treffen auch, um über die Auswirkungen der Pandemie im Parlament zu sprechen. Er erkundigte sich nach Schutzmaßnahmen im schwedischen Reichstag und interessierte sich besonders für das verminderte Anwesenheitsquorum und die digitalen Ausschusssitzungen.
Sicherheit in Parlamenten
Anlässlich der Ereignisse im US-Kapitol in Washington, D.C. vergangene Woche sprachen die beiden Parlamentspräsidenten über die Sicherheit in Parlamenten. Sobotka berichtete, dass die Sicherheitsmaßnahmen in Wien bereits nach dem Anschlag Anfang November verstärkt worden waren und kündigte an, das Thema der Sicherheit von ParlamentarierInnen bei der IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen, die voraussichtlich im Herbst in Wien stattfinden soll, auf die Tagesordnung setzen zu wollen. Abschließend tauschten sich die Präsidenten über die Lage in Belarus, der Ukraine und Russland aus. (Schluss) kar
HINWEIS: Fotos von diesem Gespräch finden Sie auf der Website des Parlaments.