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Parlamentskorrespondenz Nr. 33 vom 18.01.2021

Themenfelder:
Wirtschaft
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Berichte

Neu im Wirtschaftsausschuss

Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds

Wien (PK) - Der Bericht der Bundesregierung betreffend die Jahresberichte 2018 und 2019 des ERP-Fonds (ERP = European Recovery Programm) samt Corporate Governance-Bericht 2019 sowie ERP-Jahresprogramm 2020 liegen dem Nationalrat vor (III-215 d.B.). Der ERP-Fonds trägt durch spezifische Maßnahmen der direkten Wirtschaftsförderung zur Strukturverbesserung der österreichischen Wirtschaft bei, wie der Bericht erläutert.

So wurde allein im Wirtschaftsjahr 2019 in dem Bereich ein Kreditvolumen von rund 592 Mio. € für 1.344 heimische Projekte vergeben und damit Investitionen in Höhe von rund 911 Mio. € unterstützt. Hinzu kommen 8 Mio. € für Entwicklungszusammenarbeit mit dem Ziel, die wirtschaftliche und soziale Struktur in ausgewählten Entwicklungsländern zu stärken. Die strategische Ausrichtung des ERP-Fonds sowie die Ausgestaltung der Kreditinstrumente nahm im Jahresprogramm 2019 dem Bericht zufolge das Thema "Digitalisierung" in den Fokus.

Schwerpunkte KMU und Kleinkredite

98,7 % der Zusagen und 89,04 % der Finanzierungsleistung gingen 2019 an kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Darüber hinaus wurde bilanziell Vorsorge getroffen, dass aus den Zinserträgen von 2019 im Jahr 2020 3,4 Mio. € an die Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung überwiesen werden können, ist dem Bericht zu entnehmen. Über den ERP-Fonds als Finanzierungsabwickler im Auftrag diverser Ministerien und Bundesländer konnten demnach für die österreichische Wirtschaft zusätzliche Finanzierungsmittel in bedeutendem Umfang verfügbar gemacht werden.

Die Finanzierungen kamen zum überwiegenden Teil dem Sektor Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen zugute. Die Verteilung der Finanzierungsmittel auf einzelne Finanzierungsaktionen zeigt eine schwerpunktmäßige Förderung von Klein- und Mittelbetrieben außerhalb der Regionalförderungsgebiete sowie von Projekten in strukturschwachen Gebieten.

Beim ERP-Kleinkreditprogramm, das Klein- und Kleinstunternehmen eine Unterstützungsmöglichkeit bietet, setzte sich 2019 die große Nachfrage fort. Die Anzahl der vergebenen Kleinkredite bzw. Gründungskleinkredite konnte dem Bericht zufolge gegenüber dem Vorjahr um rund 6,5 % gesteigert werden (927 Kredite 2019 gegenüber 870 Krediten 2018).

Ausweitung des Finanzierungsangebots im Jahresplan für 2020

In den beiden Jahren davor hatten Unternehmen des Produktions- und produktionsnahen Sektors eine deutlich wachsende Investitionsbereitschaft gezeigt, heißt es im ebenso vorliegenden Jahresprogramm des ERP-Fonds für 2020. Der Innovationsdruck, der auch aus der Digitalisierung resultiere, halte unvermindert an. Vor diesem Hintergrund wurde die Erweiterung des verfügbaren Volumens für die Kreditvergabe durch Aufnahme eines EIB-Darlehens (Europäische Investitionsbank) geplant. Der ERP-Fonds sollte demnach, unter der Voraussetzung der Klärung aller gegebenenfalls offenen rechtlichen Belange, beginnend mit dem Jahresprogramm 2020 zusätzlich zu den ERP-Fonds-Geldern Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Anspruch nehmen, um die österreichischen Unternehmen noch besser bei ihren Wachstums- und Innovationsvorhaben begleiten zu können. (Schluss) mbu