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Parlamentskorrespondenz Nr. 142 vom 12.02.2021

Themenfelder:
Budget
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​BA-Vorlagen

Neu im Budgetausschuss

Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt

Wien (PK) - Künstlerinnen und Künstler, die sich auf Grund des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie in einer wirtschaftlichen Notlage befinden, bekommen Unterstützungen zur Abfederung von Einnahmenausfällen. Damit soll ermöglicht werden, dass diese ihre Tätigkeit weiterhin ausüben können. Die Beihilfe besteht aus nicht rückzahlbaren Zuschüssen. Anträge für das 2021 haben eine maximale Beihilfenhöhe von 3.000 €. Für 2020 können rückwirkende Anträge gestellt werden. Die maximale Beihilfenhöhe beträgt für das Vorjahr 10.000 €. Personen, die bereits eine Unterstützung erhalten haben, können eine Erhöhung bis zu diesem Betrag beantragen.

Der Fonds für die Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler hat bisher (Stand 31. Jänner 2021) insgesamt 25.153 (davon 4.195 im Jänner 2021) Förderzusagen erteilt und dabei 80.948 Mio. € ausbezahlt. Auf den Jänner 2021 entfielen davon 13,392 Mio. €. Die durchschnittliche Auszahlungshöhe betrug von Juli 2020 bis Jänner 2021 9.649,28 €. 41% der Zusagen gingen an Frauen, 59% an Männer, 61% aller positiv erledigten Anträge entfielen zuletzt auf Wien, informiert das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport den Budgetausschuss (49/BA sowie 56/BA). Der Bericht für Jänner wurde zurückgezogen, dem Nationalrat neuerlich übermittelt und liegt nun aufgrund der Novelle des COVID-19-Transparenzgesetzes vom Dezember 2020 dem Kulturausschuss vor (III-248 d.B.).

914 Personen haben im Jänner eine Lockdown-Kompensation für die Monate November und Dezember 2020 in Höhe von 2.000 € erhalten. Im Jänner wurden 71 Anträge auf Grund mangels erforderlicher Anmeldung zur Sozialversicherung der Selbständigen abgelehnt. Dies stellt mit 1.002 Fällen den am öftesten zutreffenden Grund für eine Ablehnung dar, so die Analyse des Ministeriums. (Schluss) gla

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen. Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums.