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Parlamentskorrespondenz Nr. 152 vom 16.02.2021

Themenfelder:
Bildung/​EU
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Berichte/​EU

Neues EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe ist gestartet

Wissenschaftsministerium legt Vorschau auf EU-Vorhaben zu Bildung, Wissenschaft, Innovation und Forschung vor

Wien (PK) – Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) hat seinen Bericht zu den EU-Vorhaben 2021 vorgelegt (III-235 d.B. und III-738-BR/2021 d.B.). Die Übersicht beruht auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (EK) für das Jahr 2021 sowie dem Achtzehnmonatsprogramm der drei EU-Ratspräsidentschaften (Deutschland, Portugal und Slowenien) für den Zeitraum 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2021. Laut dem BMBWF ist das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2021 stark von Maßnahmen für Wiederaufbau und Resilienz nach der COVID-19-Krise geprägt. Weiters soll die Umsetzung der sechs übergreifenden Ziele aus den politischen Leitlinien von Präsidentin von der Leyen fortgeführt werden, allen voran der "European Green Deal", für den Bildung, Wissenschaft und Innovation eine wichtige Rolle spielen.

Weiterer Ausbau des Europäischen Bildungsraums

Das Jahr 2021 soll laut der Vorschau des Ministeriums im Zeichen der Umsetzung der von der EK angekündigten Maßnahmen zur Umsetzung des Europäischen Bildungsraums bis 2025, zum Aktionsplan für digitale Bildung sowie zur neuen europäischen Agenda für Kompetenzen stehen. Der portugiesische Ratsvorsitz der ersten Jahreshälfte plant eine Resolution zum Europäischen Bildungsraum und dem neuen strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit in der allgemeinen und beruflichen Bildung ("post-ET2020"). Darüber hinaus sind Ratsschlussfolgerungen zu "Equity and inclusion in education and training" und zur Initiative der Europäischen Hochschulen angekündigt.

Zu den Maßnahmen im Arbeitsprogramm der EK für 2021 im Bereich Bildung nennt der Bericht die Erarbeitung eines europaweiten Ansatzes für so genannte "Micro-credentials". Damit sollen kleinere Lerneinheiten erfasst werden, um die Bildungssysteme und –wege flexibler und durchlässiger zu gestalten. Weiters sollen individuelle Lernkonten finanzielle Anreize für Weiterbildungsmaßnahmen schaffen.

Erasmus+ konnte pünktlich starten

Die Verhandlungen über die nächste Generation des EU-Programms wurden Ende 2020 erfolgreich abgeschlossen, hält das Wissenschaftsministerium fest. Damit konnte das neue Erasmus+ für den Zeitraum 2021-2027 pünktlich mit Jahreswechsel beginnen. Ziel war es, Erasmus+ zu stärken und das Programm inklusiver, digitaler und umweltfreundlicher zu gestalten. Erasmus+ wird einen wesentlichen Beitrag zur Ausgestaltung des Europäischen Bildungsraums sowie des Europäischen Hochschulraums leisten und die Implementierung des Aktionsplans für digitale Bildung und der neuen europäischen Kompetenzagenda unterstützen. Um diese Ziele zu erreichen, wurden die budgetären Mittel deutlich aufgestockt. Standen in der abgelaufenen Periode 2014-2020 knapp 15 Mrd. € zur Verfügung, so werden es in den nächsten sieben Jahren rund 26 Mrd. € sein. Damit sollen rund 10 Millionen Menschen die Gelegenheit erhalten, am Programm teilzunehmen.

Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe ist gestartet

Im Bereich Forschung sind die dominierenden Themen des heurigen Jahres der Europäische Forschungsraum (European Research Area, ERA) und der Start von Horizon Europe. Horizon Europe ist mit einem Budgetvolumen von rund 95 Mrd. € deutlich höher dotiert als das Vorgängerprogramm Horizon 2020 und soll mehrere Neuerungen bringen. So wird der Europäische Innovationsrat mit seinen neuen Instrumenten zur Förderung bahnbrechender Innovationen und dem "Scaling-up" hochinnovativer Unternehmen starten. Insgesamt fünf "Forschungs- und Innovationsmissionen" sollen entwickelt werden und demonstrieren, wie Forschung und Innovation gezielt gesellschaftliche Transformationsprozesse unterstützen können.

Realisierung des neuen Europäischen Forschungsraums

Zum ERA liegen seit Ende 2020 eine Mitteilung der Kommission "A new ERA for Research and Innovation" und Schlussfolgerungen des Rates zum selben Thema vor. Heuer soll intensiv an der Konkretisierung der vorgeschlagenen Initiativen und Reformen im Kontext der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik gearbeitet werden. Zu den vorrangigen Zielen dieser Initiativen und Reformen zählen höhere und effektivere Investitionen in Forschung und Innovation, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Forschende sowie deren gezielte Weiterentwicklung in der Ausbildung sowie die Erhöhung der Effektivität der Forschungs- und Innovationssysteme durch Open Science und effektiven Wissenstransfer. Die aktuellen Ratsvorsitze wollen sich dabei besonders den Themen "europäische Forscherkarrieren" und "Citizen science" widmen.

Als neue Initiativen im Forschungsbereich sieht die EK einen Vorschlag für Partnerschaften mit der Industrie im Rahmen von Horizon Europe vor. Angekündigt ist auch eine Mitteilung über den globalen Ansatz für Forschung, Innovation, Bildung und Jugend, ein Vorschlag zur Errichtung einer neuen Europäischen Agentur für biomedizinische Forschung und Entwicklung sowie die Überarbeitung des Rahmens für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation. (Schluss) sox