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Parlamentskorrespondenz Nr. 231 vom 04.03.2021

Themenfelder:
Bildung
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Anträge/​Hochschulen

Neu im Wissenschaftsausschuss

Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen

Wien (PK) – FPÖ und NEOS haben Entschließungsanträge zu Fragen des Hochschulstudiums vorgelegt. Die FPÖ hat einen Initiativantrag zum COVID-19-Hochschulgesetz formuliert mit dem Ziel, dass Universitäten die Curricula ihrer auslaufenden Studiengänge noch rechtzeitig vor dem Herbst ändern können. Außerdem will die FPÖ präzisere gesetzliche Vorgaben für die Veröffentlichung wissenschaftlicher Arbeiten, um Plagiaten entgegenzuwirken.

Die NEOS fordern eine gesetzliche Verankerung der Möglichkeit, Studien berufsbegleitend zu absolvieren, und zwar an allen Hochschulen. Aus ihrer Sicht brauchen die Hochschulen außerdem zusätzliche Mittel für die Durchführung von COVID-19-Tests, um mehr Präsenzlehre anbieten zu können.

FPÖ fordert Regelung für auslaufende Studiengänge

FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf erinnert daran, dass die Verordnung des Wissenschaftsministers über studienrechtliche Sondervorschriften an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen aufgrund von COVID-19 (COVID-19-Universitäts- und Hochschulverordnung, C-UHV) eine Verlängerung der Auslauffrist von Studiengängen, die im Sommersemester 2020 ausgelaufen sind, vorsieht. Die aktuelle Frist endet mit Ende des Wintersemesters 2020/2021. Die einzelnen Universitäten hätten jedoch den Zeitpunkt, bis zu dem damit Studien in den betreffenden Studienrichtungen tatsächlich beendet werden müssen, unterschiedlich festgelegt, merkt Graf an. Dadurch komme es zu Benachteiligungen und Ungleichbehandlungen für die Studierenden, beklagt der FPÖ-Abgeordnete. Nach Auskunft der Universitäten bedürfe es jedoch einer Änderung der derzeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen, um ein Curriculum noch rechtzeitig zu ändern. Derzeit könnten solche Änderungen nämlich erst wieder mit 1. Oktober 2021 Gültigkeit erlangen. Daher brauche man eine gesetzliche Lösung für Studierende, die heuer ein zusätzliches Semester benötigen, stellt Graf fest.

Graf hat daher einen Initiativantrag vorgelegt, in dem er eine entsprechende Änderung des Bundesgesetzes über hochschulrechtliche und studienförderungsrechtliche Sondervorschriften an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Einrichtungen zur Durchführung von Fachhochschul-Studiengängen und Fachhochschulen aufgrund von COVID-19 (COVID-19-Hochschulgesetz - C-HG) formuliert hat (1357/A).

FPÖ fordert umfassende Veröffentlichungspflicht für wissenschaftliche Abschlussarbeiten

In Hinblick auf jüngste Plagiatsvorwürfe in Zusammenhang mit wissenschaftlichen Abschlussarbeiten meint Martin Graf (FPÖ) eines der Grundprobleme darin zu erkennen, dass die Veröffentlichungspflicht für solche Arbeiten zu wenig präzise geregelt sei. Er spricht sich daher für eine eindeutige gesetzliche Regelung aus, die eine umfassende Veröffentlichungspflicht für alle wissenschaftlichen Arbeiten vorsieht, die zur Erreichung eines akademischen Grades vorgelegt und positiv beurteilt wurden (1375/A(E)).

NEOS fordern Verankerung berufsbegleitender Studien an Universitäten

NEOS-Wissenschaftssprecherin Martina Künsberg Sarre weist auf die hohe Zahl berufstätiger Studierender in Österreich hin. Während Fachhochschulen bereits berufsbegleitende Studien anbieten würden, gebe es eine solche Option an den Universitäten nicht. Auch die jüngste Novelle des Universitätsgesetzes sehe hier keinerlei Änderungen vor. Im Sinne einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Studium wäre es jedoch äußerst wünschenswert, wenn auch an den Universitäten die Möglichkeit eines Teilzeitstudiums geschaffen würde, meint die Abgeordnete. Sie fordert daher, die Möglichkeit eines Teilzeitstudiums an den österreichischen Universitäten gesetzlich zu verankern (1312/A(E)).

NEOS wollen ausreichend Mittel für COVID-19-Tests an Hochschulen

In einem weiteren Entschließungsantrag fordert Künsberg Sarre den Wissenschaftsminister auf, den Hochschulen ausreichende Mittel zur regelmäßigen Durchführung von COVID-19-Tests zur Verfügung zu stellen. Damit solle den Hochschulen ermöglicht werden, den Präsenzbetrieb wieder aufzunehmen, wenn es epidemiologisch vertretbar und von den Hochschulen gewünscht sei (1314/A(E)). (Schluss) sox