2020 gingen 25 Mio. € an innovative heimische Projekte für Corona-Forschung

Wien (PK) – Bundesministerin Leonore Gewessler berichtet über die finanziellen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds in den Bereichen Innovation und Technologie, Klima, Umwelt und Energie sowie Mobilität (März bis Dezember 2020 sowie Jänner 2021: III-262 d.B., Februar 2021: III-279 d.B. und März 2021: III-313 d.B.). Beginnend mit April 2021 liegen die Berichte jeweils getrennt nach den Untergliederungen (UG) des Bundesbudgets vor, die in die Zuständigkeit des BMK fallen.

Innovation und Technologie (Forschung)

Im Budget 2020 verzeichnete die UG Innovation und Technologie (Forschung) für den "Emergency Call" Einzahlungen aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds in der Höhe von 15 Mio. € und Auszahlungen von rund 12,8 Mio. €. Um die Forschung im Kampf gegen das Corona-Virus zu beschleunigen, wurden 25 Mio. € für 47 Projekte in der Corona-Forschung zur Verfügung gestellt, etwa für klinische Studien zur Wirkung von Therapeutika bei Unternehmen mit Sitz in Österreich. Im Bericht zum März 2021 wird darauf verwiesen, dass im Zuge der Erstellung des Bundesrechnungsabschlusses 2020 eine Rücküberweisung vom Klimaschutzministerium an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds in Höhe von 11.900 € erfolgte.

Die Förderungen des AWS Startup-Hilfsfonds zur Unterstützung von jungen innovativen Unternehmen, deren Umsätze in der Krise einzubrechen drohen, ist für das Jahr 2020 mit 12,2 Mio. € beziffert. Von Jänner bis März 2021 wurden dafür jeweils 23.000 € zur Verfügung gestellt. Das Klima-Konjunkturpaket für Basisprogramme schlägt sich mit 57 Mio. €, jenes für die Produktion der Zukunft mit 5 Mio. € zu Buche.

Laut dem Folgebericht des BMK zur UG Innovation und Technologie (Forschung) für April 2021 (III-337 d.B.) gab es keine weiteren Auszahlungen. Bis Ende Mai 2021 gab es keine weiteren Veränderungen (III-368 d.B.). Dem Bericht für Juni 2021 (III-390 d.B.) ist zu entnehmen, dass mit 30. Juni 2021 im Rahmen des FFG COVID-19 Emergency Call 7,45 Mio. € an die Fördernehmer ausbezahlt wurden. Für den AWS COVID-19 Startup-Hilfsfonds flossen mit demselben Datum rund 12 Mio. € an die Fördernehmer, für Basisprogramme des FFG Klima-Konjunkturpakets 2020 28,65 Mio. €, und im Rahmen des FFG Klima-Konjunkturpakets 2020 Produktion der Zukunft 852.285 €.

Der Bericht für Juli 2021 (III-416 d.B.) bringt ein Update dieser Zahlen. Zum Stichtag 31. Juli 2021 waren in der bisherigen Laufzeit des FFG COVID-19 Emergency Call insgesamt 7,66 Mio. € an die Fördernehmer ausbezahlt worden. In den AWS COVID-19 Startup-Hilfsfonds erfolgte im Juli eine Einzahlung von 23.000 € aus den Mitteln des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds. Unter Berücksichtigung von Rückzahlungen von 483,88 € waren bis zum 31. Juli insgesamt 11.911.401,54 € an Fördernehmer geflossen. Zu diesem Zeitpunkt summierten sich die Förderungen für Basisprogramme des FFG Klima-Konjunkturpakets 2020 auf 29,23 Mio. €, die im Rahmen des FFG Klima-Konjunkturpakets 2020 Produktion der Zukunft bis 31. Juli ausbezahlten Förderungen lagen unverändert bei 852.285 €.

Der Monatsbericht August 2021 (III-446 d.B.) weist Änderungen bei zwei Zahlen aus. So erfolgten beim AWS COVID-19 Startup Hilfsfonds Rückzahlungen von 459.478,74 €, womit mit 31. August 2021 insgesamt 11.414.923,00 € an Fördernehmer geflossen waren. Über den FFG COVID-19 Emergency Call waren bis Ende August insgesamt 7,66 Mio. € ausgezahlt worden. Die für Basisprogramme des FFG Klima-Konjunkturpakets 2020 abgerechneten Förderungen lagen nun bei 30,66 Mio. €.

Der Folgebericht September 2021 (III-467 d.B.) aktualisiert die Zahlen. Für den AWS COVID-19 Startup Hilfsfonds lagen, unter Berücksichtigung einer Rückzahlung von 7.817,33 €, die bis Ende des Berichtsmonats abgerechneten Förderungen bei 11.407.105,47 €, für die Basisprogramme des FFG Klima-Konjunkturpakets 2020 weiter bei 30,66 Mio. € und für das FFG Klima-Konjunkturpaket 2020 Produktion der Zukunft bei 1,36 Mio. €.

Der Bericht für Oktober 2021 (III-502 d.B.) schlüsselt die bis Monatsende getätigten Auszahlungen auf. Demnach waren zu diesem Stichtag im Rahmen des FFG COVID-19 Emergency Call 7,890.304 € ausgezahlt worden, davon 4,981.647 € für den Fördertopf KLIPHA für Unternehmen, die 2020 die Entwicklung von Wirkstoffen gegen Corona und Corona-Folgeerkrankungen zum Abschluss bringen wollten, sowie 2.908.657 € für PROD-COVID-19, der Unternehmen für alternative Fertigungsstrategien medizinischer Produkte zur Verfügung stand. Die Auszahlungen aus dem COVID-19 Startup-Hilfsfonds lagen unter Berücksichtigung von Rückzahlungen bei 11.407.105,47 €, der Erfolg für die Basisprogramme des FFG-Klima-Konjunkturpakets 2020 bei 34.161.799 € und der Erfolg von "Produktion der Zukunft" bei 1.456.564 €. Für die Nachzeichnung einzelner Wahlprogramme der European Space Agency (ESA) lag noch kein Bericht vor.

Der Bericht für November 2021 (III-521 d.B.) aktualisiert die zum Stichtag 30.11.2021 getätigten Auszahlungen im Rahmen des FFG COVID-19 Emergency Call auf 9.036.352 €, davon 6.041.745 € für den Fördertopf KLIPHA und 2.994.607 € für PROD-COVID-19. Die Auszahlungen aus dem COVID-19 Startup-Hilfsfonds stiegen leicht auf 11.444.105,47 €. Der Erfolg für die Basisprogramme des FFG-Klima-Konjunkturpakets 2020 lag bei 34.675.680 € und der Erfolg von "Produktion der Zukunft" unverändert bei 1.456.564 €. Für die Nachzeichnung einzelner Wahlprogramme der European Space Agency (ESA) lag der Bericht der ESA noch nicht vor, teilte das Ministerium mit.

Im Dezemberbericht 2021 (III-565 d.B.) teilt das BMK mit, dass es in diesem Monat zu keinen weiteren Auszahlungen gekommen ist.

Klima, Umwelt und Energie

Zur Förderung von Solar- und PV-Anlagen beim Klima- und Energiefonds genehmigte das Finanzministerium bereits Vorbelastungen in der Höhe von 35 Mio. € an Mitteln aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds, wobei die Anforderung ab 2021 bedarfsabhängig erfolgen soll. Gefördert wird die Umsetzung von großen solarthermischen Anlagen und Photovoltaikanlagen bis 50 kWp zur wirksamen Schaffung von Arbeitsplätzen. Mit Stand April 2021, für den ein Folgebericht (III-339 d.B.) vorgelegt wurde, ist es noch zu keinen diesbezüglichen Einzahlungen oder Auszahlungen gekommen. Laut den Monatsberichten für Mai 2021 (III-370 d.B.), Juni 2021 (III-391 d.B.), Juli 2021 (III-418 d.B.) August 2021 (III-444 d.B.), September 2021 (III-469 d.B.), Oktober 2021 (III-504 d.B.), November 2021 (III-519 d.B.) und Dezember 2021 (III-564 d.B.) galt dieser Stand auch in den Folgemonaten weiter.

Mobilität

Weil die COVID-19-Maßnahmen zu einem enormen KundInnen-Rückgang bei der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel, insbesondere im Schienenpersonenfernverkehr, führte, mussten eigenwirtschaftlich erbrachte Leistungen - das sind jene Leistungen, die ausschließlich aus Tariferlösen finanziert werden können - durch die Verkehrsunternehmen zurückgenommen werden, heißt es im Bericht. Insgesamt wurden 2020 rund 83,5 Mio. € an Notvergaben für die Westbahnstrecke aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds bedeckt. Für 2021 sind hier mit Stand Februar 2021 44,1 Mio. € vorgesehen. Diese Mittel wurden laut Bericht vom März 2021 für Jänner bis April 2021 bedeckt, wobei rund 37 Mio. € auf die ÖBB und 7,1 Mio. € auf die Westbahn entfielen. Diese Zahlen galten laut Bericht des BMK zur UG Mobilität im Berichtsmonat April 2021 (III-338 d.B.) unverändert weiter. Der Folgeberichte für Mai 2021 (III-369 d.B.), Juni 2021 (III-392 d.B.) Juli 2021 (III-417 d.B.) August 2021 (III-445 d.B.), September 2021 (III-468 d.B.), Oktober 2021 (III-503 d.B.) und November 2021 (III-520 d.B.) weisen aufgrund der Beendigung der Maßnahme keine weiteren Veränderungen dieser Zahlen aus. Die Einnahmenminderungen der ÖBB hatten für den Fonds 2020 finanzielle Auswirkungen in der Höhe von 73,5 Mio. €. Die Rail Cargo Austria erhielt einen Eigenkapitalzuschuss von 61 Mio. €.

Der Bericht für Dezember 2021 (III-563 d.B.) weist eine 4. Notvergabe aus, um auf den neuerlichen Lockdown mit 15. 12. 2021 zu reagieren und die Erbringung von Verkehrsleistungen abzusichern. Die WESTbahn erhielt 1,68 Mio. € aus bereits budgetierten COVID-19 Fondsmitteln.

Mit 32 Mio. € zusätzlich dotiert wurde aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds die Forschungsförderung des KLIEN Klima-Konjunkturpakets 2020 zur Forcierung von Innovationen für die Dekarbonisierung. Insgesamt wurden bislang 15 Projekte bewilligt, die eine höhere Ressourceneffizienz, geringeren Energieverbrauch und CO2-Reduktion ermöglichen. Laut den Folgeberichten des BMK für April und Mai 2021 gab es in diesen Monaten keine Auszahlungen. Dem Monatsbericht Juni 2021 ist zu entnehmen, dass per 30. Juni 2021 insgesamt rund 3,8 Mio. € im Rahmen des KLIEN Klima-Konjunkturpakets an die Fördernehmer ausbezahlt wurden. Davon entfielen rund 1,8 Mio. € auf die Vorzeigeregion Energie und rund 2 Mio. € auf den Bereich Energieforschung. Bis Ende Juli 2021 hatten sich die Zahlungen auf insgesamt 6,58 Mio. € erhöht, wobei auf das Programm Vorzeigeregion Energie 4,35 Mio. € und auf Energieforschung 2,23 Mio. € entfielen. Der Bericht für August 2021 zeigt keine weiteren Veränderungen diesen Zahlen.

Der Monatsbericht September 2021 aktualisiert die Zahlungen des KLIEN Klima-Konjunkturpakets auf insgesamt 6,78 Mio. €, worin ein Anstieg der über das Programm Energieforschung geflossenen Mittel auf 2,43 Mio. € enthalten ist. Der Bericht für Oktober 2021 weist einen Anstieg der gesamten Auszahlungen auf 7,75 Mio. € auf, wobei 5,32 Mio. € auf das Programm Vorzeigeregion Energie und rund 2,43 Mio. € auf Engergieforschung entfielen. Der Folgebericht zeigt keine weiteren Veränderungen dieser Zahlen bis zum Stichtag 30. November 2021. Der Bericht für Dezember 2021 weist ebenfalls keine weiteren Veränderungen der Zahlungen aus. (Schluss) fan/sox/see/pst