Parlamentskorrespondenz Nr. 406 vom 07.04.2021

Neu im Forschungsausschuss

Anträge der NEOS zu Handysignaturen und Genom-Sequenzierungen

Wien (PK) – Ein besseres Service bei Handysignaturen für AuslandsösterreicherInnen sowie eine gesicherte Finanzierung der Sequenzierungen des Genoms des für die COVID-19-Pandemie verantwortlichen Coronavirus sind Anliegen der NEOS im Forschungsausschuss.

NEOS: Zugang zu Handysignaturen für AuslandsösterreicherInnen erleichtern

Auf ein reges Interesse von AuslandsösterreicherInnen, sich auch an den politischen Vorgängen ihres Heimatlandes zu beteiligen, weisen die NEOS-Abgeordneten Henrike Brandstötter und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff hin. Ihrer Ansicht nach ist dazu aber notwendig, dass eine Handysignatur in Österreich auch mit einer ausländischen Mobilfunknummer erhältlich ist. Außenminister Alexander Schallenberg habe bereits festgestellt, dass er bis zur Einführung der E-ID eine solche Übergangslösung unterstütze und habe im Außenpolitischen Ausschuss vom 16. März 2021 seine Mithilfe bei der Implementierung angeboten, halten die Abgeordneten fest. Da er weiters festgestellt habe, dass die Erstverantwortung nicht beim Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) liege, solle Margarete Schramböck als Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort in Koordination mit dem Außenminister rasch eine Umsetzung in Angriff nehmen, fordern Brandstötter und Trauttmansdorff in einem Entschließungsantrag (1418/A(E)).

NEOS: Genom-Sequenzierungen ausreichend finanzieren, um Pandemie unter Kontrolle zu bringen

Im Sinne der Eindämmung der COVDID-19-Pandemie müsse die Evolution und Verbreitung unterschiedlicher Varianten von SARS-CoV-2 durch engmaschige molekularbiologische Analysen des viralen Genoms (Sequenzierungen) genau beobachtet und erforscht werden, betont Helmut Brandstätter (NEOS). Aus diesem Grund hält der Abgeordnete eine langfristige Finanzierung von Sequenzierungen des Virus für erforderlich. Daher sei der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung gefordert, in Abstimmung mit dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz die notwendige langfristige Finanzierung sicherzustellen, betont Brandstätter in einem Entschließungsantrag (1424/A(E)). (Schluss) sox