Parlamentskorrespondenz Nr. 451 vom 15.04.2021

Produktpirateriebericht 2020: Steigerung von 60 Prozent bei gefälschten Waren

Großteil der Produktfälschungen stammt aus China

Wien (PK) – Die Zahl der Produktfälschungen im internationalen Handel wächst seit Jahren stetig an. Im Jahr 2020 verzeichnete der Zoll 3.317 Produktpiraterie-Aufgriffe im Wert von fast 24 Mio. €, wie aus dem Produktpirateriebericht 2020 des Finanzministeriums hervorgeht (III-282 d.B.). Konkret bedeutet das eine Steigerung von 60% gegenüber 2019 und eine Verdoppelung der daraus resultierenden Verfahren von 3.390 auf 6.661. Lediglich die Anzahl der dabei beschlagnahmten Produkte ging zurück, weil es im Jahr 2020 nur wenige große Aufgriffe gab.

Gefälschte Produkte stammen Großteils aus China, neuer Rekord bei Medikamentenfälschungen

Die gefälschten Waren stammten laut dem Bericht zum überwiegenden Teil aus China, gefolgt von Hongkong, Indien, Singapur, Thailand und der Türkei, wobei das Ursprungsland bei einem Großteil der Waren nicht festgestellt werden konnte. Während einige dieser Hauptherkunftsländer wie beispielsweise China, Indien und Thailand, potenzielle Hersteller von gefälschten und unerlaubt hergestellten Waren sind, stellen andere wie Hongkong und Singapur wichtige Umschlagplätze dar. Bei der Beförderungsart liegt die Post mit mehr als 90% an erster Stelle, heißt es im Bericht. Fälschungen, die über das Internet vertrieben werden, sind eine besondere Herausforderung für den Zoll. Die Waren werden in Kleinsendungen durch die Post oder durch Kurierdienste eingeführt und sind oftmals als Geschenk oder geringwertig deklariert. Im Jahr 2020 wurden auf diesen Vertriebswegen 3.044 Sendungen mit online bestellten Fälschungen aufgegriffen.

2020 wurden vom Zoll mit 3.420 aufgegriffenen Fällen insgesamt 345.966 gefälschte und andere illegale Medikamente beschlagnahmt. Dies ist das größte jemals aufgegriffene Volumen und um 58 % mehr als 2019.

Gefahren durch Produktfälschungen

Der Bericht verweist zudem auf die mannigfachen Gefahren, die durch Produktfälschungen sowohl für die KonsumentInnen als auch für die Wirtschaft entstehen. Laut aktuellen Studien der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums nahm zwischen 2013 und 2016 der Anteil nachgeahmter und unerlaubt hergestellter Waren am Welthandel erheblich zu. Demnach entfielen im Jahr 2013 auf gefälschte Waren rund 2,5% des Welthandels, 2016 waren es bereits 3,3%. In der EU beliefen sich die Einfuhren von nachgeahmten und unerlaubt hergestellten Waren im Jahr 2016 auf 121 Mrd. €, dies entspricht einem Anteil an den EU-Einfuhren von rund 6,8%.

VerbraucherInnen sind durch Produktfälschungen oftmals Gefahren für ihre Gesundheit und ihre Sicherheit ausgesetzt. Demnach wurden 97% der erfassten gefälschten Waren als Waren mit schwerwiegendem Risiko eingestuft. Die Ursachen der ermittelten Gefahren reichten von schlecht konstruierten Produkten, der Verwendung von minderwertigen Materialien bis hin zum fehlenden Verständnis von Vorschriften oder Sicherheitsmechanismen. Gefälscht gemeldetes Spielzeug, Kinderpflegeprodukte und Kinderbekleidung wurden zu 80% als gefährlich für Kinder eingestuft, ist dem Bericht zu entnehmen.

Die häufigste gemeldete Gefahr (32%) bezog sich auf den Kontakt mit gefährlichen Chemikalien und Giftstoffen, bei denen die unmittelbare oder langfristige Exposition zu akuten oder chronischen gesundheitlichen Problemen führen könnte. Die meisten gefährlichen gefälschten Produkte zwischen 2010 und 2017 kamen mit einem Anteil von 73% aus China. (Schluss) ibe