Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder

Wien (PK) – "Der Bundesrat sieht sich als Zukunfts- und Europakammer des Parlaments besonders verpflichtet, einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Europäischen Union zu leisten. Wenn wir am Europatag der Historie Europas gedenken, so ist das gut und wichtig. Wir sollten darüber hinaus aber vor allem daran denken, Europa zukunftsfähig zu machen", erklärt Bundesratspräsident Christian Buchmann hinsichtlich des anstehenden Europatages am 9. Mai.

Der Präsident der Länderkammer hat in diesem Zusammenhang bereits zu einer Tagung der EU-Ausschüsse der Landtage und des EU-Ausschusses des Bundesrates am 21. Mai in Graz eingeladen. Dort wird über eine gemeinsame Vorgangsweise der EU-Ausschüsse der Bundesländer und des EU-Ausschusses des Bundesrates diskutiert, um künftig noch zielgerichteter agieren zu können. Die Ergebnisse dieses Austausches über Fragen zu Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit werden in die angelaufene "Konferenz zur Zukunft Europas" einfließen.

Am 25. Mai wird der Bundesrat junge Menschen einladen, sich mit Mitgliedern des Bunderates über die Zukunft in Europa auszutauschen. "Im Parlament werden an diesem Tag Jugendliche aus den Bundesländern im Rahmen des Projekts "Zukunft.Jugend.Europa" mit Europaministerin Karoline Edtstadler und den Mitgliedern des Bundesrates über Ihre Ideen zur Zukunft Europas diskutieren", erklärt Buchmann seine Initiative. Der Veranstaltung geht ein Videobewerb voraus. Auf der Crowdsourcing-Plattform Crowdsourcing-Österreich - News: ‪Zukunft. Jugend. Europa. (crowdsourcing-oesterreich.gv.at) eingereichte Video-Beiträge können dort diskutiert werden. Aus den Videobeiträgen werden deren AutorInnen zur Zukunftsdiskussion ins Parlament eingeladen. Die Statements im Parlament werden danach der Europäischen Kommission als Beitrag zum EU-Zukunftsdialog übermittelt.

"Europa muss sich weiterentwickeln und dabei stärker die Regionen und Städte im Blick haben. Alle Untersuchungen zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen in jenen Gebietskörperschaften haben, die nahe am Menschen sind. Daher ist die EU aufgefordert, in den großen Fragen, wie beispielsweise Klimawandel sowie innerer und äußerer Sicherheit, Antworten zu geben. Entscheidungen, die für und mit den Bürgern besser auf regionaler Ebene getroffen werden können, sind föderal zu treffen", so Buchmann abschließend. (Schluss) red