EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Wien (PK) – Martin Selmayr, der Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich, hat dem Nationalratspräsidenten anlässlich des Europatages eine EU-Flagge für das Parlament überreicht. Die Übergabe fand auf der Baustelle des historischen Parlamentsgebäudes statt, wo die Fahne nach Abschluss der Sanierung als Zeichen für ein gemeinsames Europa wehen soll.
Wolfgang Sobotka bedankte sich beim Vertreter der Europäischen Kommission und nutzte die Gelegenheit für einen Blick in die Zukunft der EU. "Wenn die Geschichte ein Indikator für die Zukunft ist, geben mir die vergangenen 70 Jahre Hoffnung, dass die Europäische Union auch in den kommenden Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag zu einem friedlichen und prosperierenden Miteinander unseres Kontinents leisten wird. Es ist unsere Aufgabe, die Europäische Union und ganz Europa in diesem Sinne weiter zu gestalten", so der Nationalratspräsident.
Auch Martin Selmayr betonte die Bedeutung des gemeinsamen Handelns. "Die EU-Fahne auf dem österreichischen Parlament ist ein Symbol dafür, dass Europa nur gemeinsam gelingen kann. Nationale und europäische Demokratie sind untrennbar miteinander verbunden, sie gehen Hand in Hand", sagte er. Was im österreichischen Parlament beschlossen werde, wirke sich auch auf europäischer Ebene aus. Ebenso sei Europapolitik ein gutes Stück weit Innenpolitik. "Wichtig ist, dass Entscheidungen in unserem gemeinsamen Europa im Sinne des Subsidiaritätsprinzips dort getroffen werden, wo sie am wirksamsten sind. Den nationalen Parlamenten kommt hier eine wichtige Aufgabe zu: Sie prüfen auch gegenüber den nationalen Regierungen, dass dieses Prinzip eingehalten wird und die EU genau diejenigen, aber auch nur diejenigen Gesetzesinitiativen ergreift, die nicht besser auf nationaler oder regionaler Ebene erledigt werden können", sagte der Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich.
Auch im Hinblick auf die Debatte über die Zukunft Europas, die am Europatag, dem 9. Mai, startet, spielen die nationalen Parlamente für Selmayr eine wichtige Rolle. Die Initiative motiviere BürgerInnen quer durch die EU, sich aktiv einzubringen und ihr Europa von morgen zu gestalten. "Jetzt, wo es gilt, die Pandemie zu überwinden und gemeinsam durchzustarten, ist der ideale Moment, um für Europa Flagge zu zeigen", so Selmayr. (Schluss) kar
HINWEIS: Fotos von diesem Termin finden Sie auf der Website des Parlaments.